Breite Zustimmung f�r weiteren Einsatz im Libanon und im Kosovo

Auswärtiger Ausschuss - 08.06.2011

Berlin: (hib/BOB) Mit breiter Mehrheit der Koalitions-fraktionen, der SPD sowie eines Gro�teils der Fraktion B�ndnis 90/Die Gr�nen hat der Ausw�rtige Ausschuss am Mittwoch-vormittag seine Zustimmung zum geplanten verl�ngerten Einsatz der Bundeswehr im Libanon und im Kosovo empfohlen. Die Linksfraktion sowie ein Abgeordneter aus den Reihen der Gr�nen stimmten dagegen. Am morgigen Donnerstag stehen beide Eins�tze im Plenum des Bundestages zur Abstimmung an.

Die Bundesregierung hatte sich in einem Antrag (17/5864) daf�r ausgesprochen, dass der Bundeswehr-Einsatz im Libanon bis zum 30. Juni 2012 verl�ngert wird. Die Zahl der maximal einzusetzenden Soldaten soll demnach 300 betragen. Die Kosten f�r die Beteiligung an der UN-Truppe ”United Nations Interim Force in Lebanon“ (Unifil) veranschlagte die Regierung auf knapp 32 Millionen Euro. Wie es weiter hie�, ist die innenpolitische Situation in dem Land ”ruhig, aber nicht stabil“. Die gesamte Situation in der Region sei angesichts der politischen Entwicklungen ”latent angespannt“. Um das bisher Erreichte zu konsolidieren, werde es auch in Zukunft eines starken internationalen Engagements bed�rfen. Der Aufbau der libanesischen Streitkr�fte habe dabei gro�e Bedeutung. Wie die Bundesregierung ausf�hrt, ist die F�higkeit zur selbstst�ndigen Kontrolle der libanesischen Seegrenzen in Teilbereichen bereits heute vorhanden.

Die Bundeswehr solle im Kosovo um ein weiteres Jahr ”mit unver�nderter Zielsetzung“ im Rahmen der dortigen inter-nationalen Sicherheitspr�senz (Kosovo Force - KFOR) ihren Dienst fortsetzen. Daf�r gab es im Ausw�rtigen Ausschuss die gleiche Mehrheit. Wie es im Antrag der Bundesregierung (17/5706) hei�t, sind maximal 1.850 Soldaten vorgesehen. KFOR bleibe ”zur Aufrechterhaltung eines sicheren und stabilen Umfelds“ solange erforderlich, bis die Sicherheitskr�fte des Kosovo die Sicherheit aller Bev�lkerungsgruppen des Landes gew�hrleisten k�nnen. Die Verl�ngerung des Einsatzes der Streitkr�fte f�r weitere zw�lf Monate schl�gt mit rund 76 Millionen Euro zu Buche.

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