SPD-Fraktion will stärkere Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung

Wirtschaft und Technologie/Antrag - 08.06.2011

Berlin: (hib/HLE) Im Rahmen des Gesetzespakets für den endgültigen Ausstieg aus der Atomenergie soll die Bundesregierung auch Eckpunkte für eine Novelle des Gesetzes über die Kraft-Wärme-Kopplung (KWKG) vorlegen. Dies fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag (17/6084), der an diesem Donnerstag auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages steht. Das KWKG sieht nach Angaben der SPD-Fraktion vor, den Anteil des KWK-Stroms an der gesamten Stromerzeugung in Deutschland bis 2020 auf 25 Prozent zu verdoppeln und damit 20 Millionen Tonnen Kohlendioxid-Emissionen einzusparen. Es sei aber unstrittig, dass dieses Ziel mit dem KWKG nicht erreicht werde.

Daher fordert die SPD-Fraktion neben der Erhöhung des Zielwertes von 25 auf 30 Prozent der Stromerzeugung eine Reihe von Maßnahmen zum beschleunigten Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung, die die effizienteste Nutzung von sowohl fossilen als auch biogenen Energieträgern darstelle. So soll die Anmeldefrist für die Förderung neuer KWK-Anlagen bis 2020 verlängert werden. Netzbetreiber sollten zum Anschluss dieser Anlagen und zur Abnahme der Energie verpflichtet werden.

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