Entschädigungen für Frequenzwechsel stehen aus

Wirtschaft/Kleine Anfrage - 27.07.2011

Berlin: (hib/VER) Da die Bundesnetzagentur Funkfrequenzen von Drahtlos-Mikrofonen an Mobilfunkanbieter versteigert habe, seien Nachrüst- und Umbaukosten von bis zu drei Milliarden Euro entstanden. Zwar seien 70 Millionen Euro im Bundeshaus-halt zurückgestellt worden, allerdings für 2011 mit einem Sperrvermerk versehen, heißt es in einer Kleinen Anfrage (17/6522) der Linksfraktion.

Deshalb bestehe ”dringender Handlungsbedarf“, denn die Umstellung der Frequenzen wirke sich bereits in diesem Sommer aus. ”Eine weitere Verzögerung der Bereitstellung der dringend benötigten Mittel ist für die betroffenen Einrichtungen existenzgefährdend“, so die Fraktion. Davon seien vor allem Film-, Fernseh- und Theaterproduktionen sowie Tagungen, Kongresse, Kirchen und weitere kulturelle Einrichtungen betroffen. Die Linksfraktion fordert deshalb die Bundesregierung auf, sich zu diesem Sachverhalt zu äußern.

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