Regierung: Reformen bei Bundespolizei hat "besondere Anstrengungen abverlangt"

Inneres/Antwort - 03.08.2011

Berlin: (hib/STO) Die Berufszufriedenheit in der Bundespolizei weicht nach Darstellung der Bundesregierung ”im Allgemeinen nicht von den im öffentlichen Dienst üblichen Werten ab“. Es sei jedoch nicht zu übersehen, dass die Reformen der Bundespolizei (BPOL) ”den Angehörigen besondere Anstrengungen und ein hohes Maß an Mobilität abverlangt haben“, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (17/6655) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/6425). Die ”damit verbundene Verunsicherung und auch Unzufriedenheit“ beurteilt sie ”mit der jetzigen Konsolidierung der BPOL als abnehmend“.

Im Ergebnis zweier Studien bestehen der Vorlage zufolge bei Beschäftigten der Bundespolizei ”Motivationsprobleme und eine überdurchschnittliche psychische Belastung“. Bei der Vorstellung der ”Beerlage-Studie“ im Bundesinnenministerium habe Professor Beerlage dargestellt, dass ”in erster Linie die Überlastung der Beschäftigten abgebaut werden müsse, bevor andere Motivationsmaßnahmen flankierend eingesetzt werden könnten“. Die Bundespolizei habe daraufhin begonnen, die Personalsituation in den Schwerpunktdienststellen zu verbessern. Bereits 2010 und 2011 seien die Laufbahnabsolventen des mittleren und gehobenen Polizeivollzugsdienstes zum größten Teil in diesen Dienststellen eingesetzt worden. Dadurch hätten die Abordnungen dorthin ”weitestgehend beendet“ werden können. Flankierend seien weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen getroffen worden ”wie zum Beispiel die Anhebung von bundesweit rund 200 Dienstposten in ihrer Bewertung“.

Weiter heißt es in der Antwort, Bundespolizeipräsidium und Bundesinnenministerium hätten die ”Beerlage-Studie“ umfassend ausgewertet. Als Folge seien Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsqualität und zur Verringerung vermeidbarer Arbeitsbelastungen initiiert worden wie etwa eine Flexibilisierung der Dienstpläne und Verringerung statistischen Aufwandes. Die Ergebnisse und die Aussagekraft der Studie zur Berufszufriedenheit in der Bundespolizei der TU Chemnitz von Professor Strohmeier werden laut Antwort derzeit gründlich geprüft.

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