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Delegation des Verteidigungsausschusses zu Gesprächen nach Montenegro, Kosovo und Dschibuti
Vom 10. – 14. Februar 2010 begleitet eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages unter Leitung des Abgeordneten Henning Otte (CDU/CSU) den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung Thomas Kossendey auf einer Reise nach Montenegro, Kosovo und Dschibuti. An der Delegationsreise nehmen die Abgeordneten Ingo Gädechens (CDU/CSU), Dr. Hans-Peter Bartels (SPD), Christoph Schnurr (FDP) und Katja Keul (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) teil.
In Montenegro sind ein Gespräch mit dem Verteidigungsminister Boro Vučinič sowie ein Besuch im Verteidigungsausschuss des Parlaments der Republik Montenegro, verbunden mit einer Begrüßung durch den stellvertretenden Parlamentspräsidenten Rifat Rastoder und einem Gespräch mit Mitgliedern des Verteidigungsausschusses, vorgesehen.
Die Abgeordneten werden sich im Kosovo während einer Einweisung im Feldlager Prizren und in einem Gespräch mit dem Kommandeur der KFOR Generalleutnant Markus Bentler über die Lage vor Ort und die Einsatzbedingungen für die Soldaten informieren. Darüber hinaus sind im Kosovo Zusammentreffen mit Premierminister Hashim Taçi und Parlamentspräsident Jakup Krasniqi geplant.
Das Programm in Dschibuti sieht eine Information über den Stand der Aufgabenerfüllung im Rahmen des Mandats ATALANTA zur Bekämpfung der Piraterie vor der somalischen Küste bei einem Besuch der Fregatte „Emden“ vor. In Gesprächen mit der Besatzung und Vertrauenspersonen werden sich die Mitglieder des Verteidigungsausschusses ein Bild über die Einsatzbedingungen machen. Weiterhin ist ein Gespräch mit der Deutschen Verbindungs- und Unterstützungsgruppe in der französischen „Base Navale“ vorgesehen.
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