Pressemeldung - 15.02.2010
9. Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE

Vom 18. bis 19. Februar 2010 findet die 9. Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE PV) in Wien statt, zu der 320 Abgeordnete aus 55 Mitgliedsparlamenten der OSZE PV erwartet werden.

Auf der Wintertagung wird es eine Sonderdebatte zum Thema „Die Situation in Afghanistan“ geben. Des Weiteren werden sich die Abgeordneten mit Berichten über OSZE-Aktivitäten, insbesondere die Wahlbeobachtung, sowie den Berichten der Sonderbeauftragten der OSZE PV, z. B. zur Migration im OSZE-Raum, Zentralasien, Südosteuropa, befassen.

Außerdem wollen die Abgeordneten die Jahrestagung in Oslo (5. bis 9. Juli 2010) vorbereiten und die Berichterstatter der drei Ausschüsse werden die Berichtsthemen für die Jahrestagung vorstellen. Das Generalthema in Oslo ist „Rechtsstaatlichkeit: Der Kampf gegen transnationales Verbrechen und Korruption“.

Von Seiten des Deutschen Bundestages nehmen die Doris Barnett (SPD), Viola von Cramon-Taubadel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Bijan Djir-Sarai (FDP), Inge Höger (DIE LINKE.), Stefan Liebich (DIE LINKE.), Michael Link (FDP), Karl-Georg Wellmann (CDU/CSU) und Uta Zapf (SPD) teil. Delegationsleiterin ist Doris Barnett.

Weitere Informationen über die Wintertagung der OSZE PV können auf der Internetseite http://www.oscepa.org/ abgerufen werden.