Zeit: Montag, 14. Juni 2010, 14 bis 17 Uhr

Ort: Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Sitzungssaal 3.101

ACHTUNG: Anmeldung unbedingt erforderlich!

Öffentliche Anhörung zu folgenden Vorlagen:

1. Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP
   Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wehr- und zivildienstrechtlicher Vorschriften 2010 (Wehrrechtsänderungsgesetz 2010 - WehrRÄndG 2010)
   BT-Drucksache 17/1953

2. Antrag der Abgeordneten Paul Schäfer, Jan van Aken, Matthias W. Birkwald, Christine Buchholz, weitere Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE.
   Abschaffung der Wehrpflicht
   BT-Drucksache 17/1736

3. Antrag der Abgeordneten Agnes Malczak, Omid Nouripour, Kai Gehring, weitere Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
   Wehrpflicht beenden
   BT-Drucksache 17/1431

Liste der Sachverständigen:

• Arbeitsstelle Frieden und Abrüstung

• Deutscher Bundeswehr-Verband e.V.

• Lebenshilfe e.V.

• Zentralstelle für Recht und Schutz der Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen e.V.

• Bund der Deutschen Katholischen Jugend e.V.

• Evangelische Arbeitsgemeinschaft zur Betreuung der Kriegsdienstverweigerer

• Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr

• Prof. Dr. Carsten Becker, Gesellschaft für Innovationsforschung und Beratung mbH

• Dr. Karl Demmer

• Dirk Neumann, Deutscher Bundesjugendring

• Prof. Dr. Jörn Ipsen, Universität Osnabrück

• Thomas Niermann, Der Paritätische-Gesamtverband

• Generalmajor a.D. Peter Nagel

• René Rudolf, DGB-Bundesvorstand

• Prof. Dr. Berthold Meyer

Für Medienvertreter gelten die üblichen Akkreditierungsregelungen des Bundestages. Darüber hinaus ist aber eine schriftliche Anmeldung im Pressereferat des Deutschen Bundestages unter ma03.puk1@bundestag.de erforderlich, weil die Tribüne im Anhörungssaal eine begrenzte Kapazität hat. Wir bitten um Verständnis, dass bei Platzmangel pro Redaktion nur ein Platz besetzt werden kann.
Fotografen und Kamerateams werden ebenfalls um Anmeldung gebeten (ma03.puk1@bundestag.de).

Der Ausschuss entscheidet über die Möglichkeit von Auftaktbildern.
Bitte im Sitzungssaal Mobiltelefone ausschalten!

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