Pressemeldung - 30.09.2010
Enquete-Kommission beschließt Bürgerbeteiligung mit "Adhocracy"

Anlässlich des heutigen Beschlusses der Enquete-Kommission erklären der Vorsitzende Axel E. Fischer (CDU/CSU) und die Obleute Jens Koeppen (CDU/CSU), Lars Klingbeil (SPD), Jimmy Schulz (FDP), Halina Wawzyniak (DIE LINKE.) und Konstantin von Notz (BÜNDNIS‘90/DIE GRÜNEN):

Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat beschlossen, die Bürgerinnen und Bürger mit Hilfe einer Online-Beteiligungsplattform zur Mitarbeit einzuladen. In den kommenden Wochen wird dafür das System „Adhocracy“ an die Bedürfnisse der Kommission angepasst. Ab Ende des Jahres soll das Beteiligungswerkzeug als Pilotprojekt zur Verfügung stehen. Damit wird die Enquete-Kommission ihrem im Einsetzungsantrag formulierten Anspruch gerecht, „die Öffentlichkeit in einem besonderem Maße mit in die Arbeit der Kommission einzubeziehen“.

„Mit der Beteiligungsplattform beschreitet die Enquete-Kommission neue Wege“, sagt der Vorsitzende der Enquete-Kommission, Axel E. Fischer (CDU/CSU). „Neben der Möglichkeit online Petitionen einzureichen, wird der Bundestag nun den Sachverstand der Bürgerinnen und Bürger auf direktem Wege einholen. Alle Fraktionen haben heute einstimmig den Beschluss gefällt, den „18. Sachverständigen“ noch besser in die Arbeit der Internetenquete einzubeziehen. Wir freuen uns auf diese neue Form des Dialogs.“

Mit „Adhocracy“ sollen interessierte Bürgerinnen und Bürger noch besser an der Arbeit der Kommission beteiligt werden. Sie dient als Angebot an die Öffentlichkeit, Sachverstand, Meinungen und Vorschläge zu den einzelnen Arbeitsfeldern einzubringen. Die Bürger können online Texte bearbeiten und kommentieren, Vorschläge bewerten und an Abstimmungen teilnehmen. Je nach Interesse und Zeitbudget kann sich der sogenannte 18. Sachverständige auf unterschiedlichster Ebene einbringen.

17 Abgeordnete und 17 Sachverständige sind Mitglieder der Enquete-Kommission, die sich jenseits des politischen Tagesgeschäfts mit den mittel- und langfristigen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Auswirkungen des Internets beschäftigen wird. Bis Sommer 2012 werden sie in einem Bericht Handlungsempfehlungen für das Parlament erarbeiten.

Mehr zur Arbeit der Enquete-Kommission: www.internetenquete.de

Im Blog der Enquete finden Sie aktuelle Einträge der Kommissionsmitglieder: http://blog.internetenquete.de/