Pressemeldung - 03.12.2010
Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung reist zu Gesprächen nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete

Vom 3. bis zum 7. Dezember fährt eine Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestages - Burkhard Lischka, Delegationsleiter (SPD), Sabine Weiss (CDU/CSU), Johannes Selle (CDU/CSU), Heike Hänsel (DIE LINKE.) und Thilo Hoppe (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) - nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete.

Erklärtes Ziel der deutschen Entwicklungspolitik ist es, einen Beitrag zum Fortschritt des Friedensprozesses im Nahen Osten zu leisten. Mit den Mitteln der deutschen Entwicklungs-zusammenarbeit werden schwerpunktmäßig Projekte gefördert, mit denen die wirtschaftliche und soziale Situation in den Palästinensischen Gebieten verbessert und der friedliche Dialog zwischen Palästinensern und Israelis befördert werden soll.

Die Delegation will sich vor Ort einen Eindruck verschaffen über die Umsetzung der zwischen Israel und Deutschland vereinbarten Kooperation in den Bereichen Wasserwirtschaft, Abfallentsorgung und die Förderung wirtschaftlicher Entwicklung. Dazu gehören, neben der Besichtigung eines von Deutschland mitfinanzierten Klärwerkes, politische Gespräche mit Vertretern verschiedener NGOs zum Thema Wasserwirtschaft.

Auf dem Programm stehen ferner Besuche einer Gesundheits-station, einer Schule, die mit Mitteln der KfW unterstützt wird, und eines Flüchtlingslagers. Geplant ist auch der Besuch des Gaza-Streifens. In Gesprächen mit dem UNRWA Direktor John Ging und Partnern von medico international will sich die Delegation ein Bild machen von den Erwartungen und Möglichkeiten deutscher Entwicklungszusammenarbeit und humanitärer Hilfe.