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5. September 2011

Bildung und Forschung: Kommission setzt neue Projektgruppe ein

Die Enquete-Kommission hat zu den Themen Bildung und Forschung eine neue Projektgruppe eingesetzt. Am 5. September 2011 trat sie unter dem Vorsitz von Dr. Reinhard Brandl (CDU/CSU) erstmals zusammen.

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1. September 2011

Stand der Dinge: Abgeschlossene und künftige Projektgruppen

Zwei Projektgruppen der Internet-Enquete haben ihre Arbeit beendet: Medienkompetenz und Urheberrecht. Am 27. Juni beziehungsweise am 4. Juli 2011 stimmte die Kommission über diese Themen ab. Die Berichte sollen nach der Sommerpause als Zwischenbericht erscheinen. Derweil haben sich neue Projektgruppen gegründet. Um welche Themen geht es, und wie ist der Stand in den anderen Projektgruppen?

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22. Juli 2011

Ideensammlung im Sommer

In ihren beiden vergangenen Sitzungen hat die Kommission Handlungsempfehlungen zum Urheberrecht und zur Medienkompetenz verabschiedet. Derweil haben sich neue Projektgruppen konstituiert. Auf der Beteiligungsplattform wurden dazu über den Sommer Ideen gesammelt.

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4. Juli 2011

Neue Projektgruppe Wirtschaft, Arbeit, Green IT

Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat eine neue Projektgruppe: Unter dem Vorsitz der Sachverständigen Annette Mühlberg konstituierte sich am 4. Juli 2011 die Projektgruppe Wirtschaft, Arbeit, Green IT.

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4. Juli 2011

Demokratie in der vernetzten Gesellschaft: Projektgruppe diskutiert Arbeitsprogramm

Die Projektgruppe Demokratie und Staat wird künftig öffentlich tagen. Das beschlossen ihre Mitglieder in der Sitzung am 4. Juli 2011. Die Struktur des Arbeitsplans wird sich an der Gewaltenteilung in Legislative, Exekutive und Judikative orientieren.

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12. August 2011

Die Sitzungen der Enquete-Kommission

Seit ihrer ersten Sitzung am 5. Mai 2010 hat die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft bislang zwölfmal getagt. Worum es im Detail ging, erfahren Sie in dieser Übersicht.

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12. August 2011

Online-Bürgerbeteiligung in der Internet-Enquete

"Die Enquete-Kommission bezieht die Öffentlichkeit in besonderem Maße in ihre Arbeit mit ein" - so steht es im Einsetzungsbeschluss. Wo, wie und zu welchen Themen kann ich mich beteiligen, welche Möglichkeiten haben Verbände und Institutionen? Hier gibt es Informationen rund um die Online-Bürgerbeteiligung der Kommission.

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9. September 2011

Neues im Netz

Wo und wie werden die Themen der Enquete-Kommission diskutiert? Welche Medien berichten? Hier gibt es eine Auswahl aktueller Beiträge.

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27. Juni 2011

Durchbruch in der Projektgruppe Datenschutz

Auch die Projektgruppe Datenschutz wird gemeinsame Handlungsempfehlungen für den Zwischenbericht vorlegen. Das ist das Ergebnis der letzten Sitzung der Projektgruppe am 27. Juni 2011. Intensive Verhandlungen waren dem Konsens vorangegangen.

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27. Mai 2011

Projektgruppe Medienkompetenz schließt Arbeit ab

"Geschafft!" twitterte ein Projektgruppenmitglied am Abend des 27. Mai 2011. Die Projektgruppe hat ihre Arbeit nach insgesamt zehn Sitzungen abgeschlossen. Damit kann ihr Bericht am 27. Juni von der Gesamtenquete verabschiedet werden.

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28. April 2011

Internet-Enquete veröffentlicht ersten Zwischenbericht

Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat einen Zwischenbericht veröffentlicht. In dem Sachstandsbericht, der als erster Zwischenbericht dient, beschreibt die Kommission zunächst den Verlauf ihrer bisherigen Arbeit.

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6. April 2011

"Ein kleines Fenster zur Freiheit"

Internationaler Besuch im Deutschen Bundestag: Am 6. April 2011 trafen die Mitglieder der Internet-Enquete auf 15 Bloggerinnen und Blogger aus unterschiedlichen Staaten, darunter Tunesien, Kasachstan, Moldau, China, Indonesien, Thailand, Aserbaidschan und Rumänien. Click here for the English version.

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5. Mai 2010

Abgeordnete

Von den 34 Mitgliedern der Enquete-Kommission sind 17 Mitglieder des Deutschen Bundestages.

Sebastian Blumenthal
FDP

Dr. Reinhard Brandl
CDU/CSU

Axel E. Fischer
CDU/CSU

5. Mai 2010

Sachverständige

Neben den Abgeordneten sind auch 17 Sachverständige Mitglieder der Enquete-Kommission

Markus Beckedahl

Alvar C. H. Freude

Prof. Dr. Hubertus Gersdorf

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5. Mai 2010

Die Enquete-Kommissionen: parlamentsinterne Politikberatung

Wenn der Bundestag eine Enquete-Kommission einsetzt, dann geht es stets um Zukunftsfragen: Ob Themen wie Gentechnologie, demografischer Wandel oder wie jetzt aktuell "Internet und digitale Gesellschaft" - mit den aus Abgeordneten und externen Sachverständigen bestehenden Gremien will das Parlament abseits des politischen Tagesgeschäfts Lösungsansätze für komplexe technische, ökonomische oder gesellschaftliche Probleme finden. Gerade in Zeiten großen Reformbedarfs sind so die Enquete-Kommissionen - quasi als parlamentsinterne Politikberatung - zu einem wichtigen Instrument der Entscheidungsvorbereitung für den Bundestag geworden.

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