3.a) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Telekommunikationsrechtliche Regelungen/Änd
- Drs 17/5707, 17/... -

3.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)

zum Antrag SPD
Verbraucherschutz in der Telekommunikation umfassend stärken
zum Antrag SPD
Netzneutralität im Internet gewährleisten - Diskrimininierungsfreiheit, Transparenzverpflichtungen und Sicherung von Mindestqualitäten gesetzlich regeln
zum Antrag SPD
Schnelles Internet für alle - Flächendeckende Breitband-Grundversorgung sicherstellen und Impulse für eine dynamische Entwicklung setzen
zum Antrag DIE LINKE.
Telekommunikationsmarkt verbrauchergerecht regulieren
zum Antrag DIE LINKE.
Netzneutralität sichern
zum Antrag DIE LINKE.
Universaldienste für Breitband-Internetanschlüsse jetzt
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gegen das Zwei-Klassen-Internet - Netzneutralität in Europa dauerhaft gewährleisten
- Drs 17/4875,17/5367,17/5902,17/ 5376,17/4843,17/6912,17/3688,17/.

3.c) Beratung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD

Stand und Perspektiven des Breitbandausbaus in Deutschland
- Drs 17/3899, 17/5588 -
(TOP 3a-c, 01:30 Stunden)

4.a) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)

zum Antrag DIE LINKE.
Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Ägypten endgültig stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Libyen endgültig stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Syrien endgültig stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Tunesien endgültig stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Oman stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern in den Jemen endgültig stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern in die Vereinigten Arabischen Emirate endgültig stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Saudiarabien stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Israel stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Marokko stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern in den Libanon stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Kuwait stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Jordanien stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Bahrain stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Katar stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Algerien stoppen
- Drs 17/5935,17/5936,17/5937,17/5938, 17/5939, 17/5940,17/5941, 17/5942,17/5943,17/5944,17/5945,
17/5946,17/5947,17/5948,17/5949, 17/5950,17/6335 -

4.b) Beratung Antrag SPD

Keine Liberalisierung von Rüstungsexporten - Für die Einhaltung und Stärkung einer restriktiven Rüstungsexportpolitik
- Drs 17/... -

4.c) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Rüstungsexporte nicht zu Lasten von Menschenrechten genehmigen
- Drs 17/6931 -
(TOP 4a-c, 01:15 Stunden)

34. Überweisungen im vereinfachten Verfahren

35.  Abschließende Beratungen o. Aussprache

5.) Beratung BeschlEmpf u Ber (7.A)

zum Antrag CDU/CSU, FDP
Effektive Regulierung der Finanzmärkte nach der Finanzkrise
- Drs 17/6313, 17/... -
(TOP 5, 01:00 Stunde)

6.) Beratung Antrag SPD

Schlichtung für Luftfahrtunternehmen verkehrsträgerübergreifend einführen
- Drs 17/... -
(TOP 6, 00:45 Stunden)

7.a) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Vereinbarkeit von Pflege und Beruf
- Drs 17/6000, 17/... -

7.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (14.A)

zum Antrag DIE LINKE.
Bezahlte Pflegezeit einführen - Organisation der Pflege sicherstellen
- Drs 17/1754, 17/... -

7.c) Beratung BeschlEmpf u Ber (14.A)

zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf verbessern - Pflegende Bezugspersonen wirksam entlasten und unterstützen
- Drs 17/1434, 17/... -
(TOP 7a-c,00:45 Stunden)

8.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Finanzmarktwächter im Verbraucherinteresse einrichten
- Drs 17/6503 -
(TOP 8,00:45 Stunden)

9.) Beratung BeschlEmpf u Ber (22.A)

zum Antrag CDU/CSU, SPD, FDP, B90/DIE GRÜNEN
Das Reformationsjubiläum im Jahre 2017 - Ein Ereignis von Weltrang
- Drs 17/6465, 17/7219 -
(TOP 9, 00:30 Stunden)

10.a) Beratung Antrag SPD

Für einen Hochschulpakt Plus - Absolventenförderung einführen und Deckelung aufheben
- Drs 17/... -

10.b) Beratung Antrag DIE LINKE.

Hochschulpakt 2020: für mehr Studienplätze und gute Arbeitsbedingungen - Hochschulen sozial öffnen
- Drs 17/... -
(TOP 10a+b, 00:30 Stunden)

11.a) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP

Ländliche Entwicklung und Ernährungssicherheit weltweit verbessern
- Drs 17/7185 -

11.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (19.A)

zum Antrag CDU/CSU, FDP
Illegale Landnahme verhindern, Eigentumsfreiheit schützen, Ernährungsgrundlage in Entwicklungs ländern sichern
- Drs 17/5488, 17/5965 -

11.c) Beratung BeschlEmpf u Ber (19.A)

zum Antrag DIE LINKE.
Keine großflächige Landnahme und Spekulationen mit Land oder Agrarproduktion in den Ländern des Südens
- 17/3541, 17/4820 -
zum Antrag DIE LINKE.

11.c) Beratung BeschlEmpf u Ber (10.A)

zum Antrag DIE LINKE.
Erkenntnisse des Weltagrarberichtes zur Grundlage deutscher, europäischer und internationaler Agrar- und Entwicklungspolitik machen
- Drs 17/3542, 17/4490 -
(TOP 11a-d, 00:30 Stunden)

12.) Beratung BeschlEmpf u Ber Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung

zum Antrag SPD
Ausgrenzung stoppen - Alle Kinder Jugendliche und junge Erwachsene im Leistungsbezug des Asylbewerberleistungsgesetz in das Bildungs- und Teilhabepaket einbeziehen
- Drs 17/6455, 17/.... -
(TOP 12, 00:30 Stunden)

13.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeteiligung
- Drs 17/5335, 17/5496 -
(TOP 13, 00:30 Stunden)

14.) Beratung Antrag DIE LINKE.

Missbrauch von Werksverträgen verhindern - Lohndumping eindämmen
- Drs 17/7220 -
(TOP 14, 00:30 Stunden)

15.) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP

Umsatzsteuergesetz/3.Änd
- Drs 17/7020, 17/.... -
(TOP 15, 00:30 Stunden)

16.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

10 Jahre Frauen in der Bundeswehr
- Drs 17/.... -
(TOP 16, 00:30 Stunden)

17.) Erste Beratung Bundesregierung

Übereinkommen des Europarats vom 16. Mai 2005 zur Bekämpfung des Menschenhandels
- Drs 17/... -
(TOP 17, 00:30 Stunden)

18.*) Erste Beratung Bundesregierung

Zur Neuordnung des Pflanzenschutzrechtes
- Drs 17/... -
(TOP 18, 00:30 Stunden)

19.) Beratung Antrag SPD, DIE LINKE. und B90/DIE GRÜNEN

Investitionen in Antipersonenminen und Streumunition gesetzlich verbieten
- Drs 17/... -
(TOP 19, 00:30 Stunden)

20.*) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP

Fischartenschutz voranbringen - Vordringliche Maßnahmen für ein Kormoranmanagement
- Drs 17/... -
(TOP 20, 00:30 Stunden)

21.a) Beratung Antrag DIE LINKE.

Tiertransporte verringern - Tierschutz verbessern
- Drs 17/6913 -

21.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (10.A)

zum Antrag B90/DIE GRÜNEN
Tierschutz bei Tiertransporten verbessern
- Drs 17/5491, 17/5892 -
(TOP 21a+b, 00:30 Stunden)

22.*) Erste Beratung CDU/CSU, FDP

Gesetz zur Änderung eines Vierungszwanzigsten Bundesausbildungsförderungsgesetzes (24.BAföGÄndG)
- Drs 17/... -
(TOP 22, 00:30 Stunden)

23.*) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der älter werdenden Gesellschaft gerecht werden - Barrieren in Wohnungen und im Wohnumfeld abbauen
- Drs 17/7188 -
(TOP 23, 00:30 Stunden)

24.*) Erste Beratung Bundesregierung

Änderung des Vergaberechts für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit
- Drs 17/... -
(TOP 24, 00:30 Stunden)

25.*) Beratung Antrag DIE LINKE.

Luft-Boden-Schießplatz Siegenburg schließen
- Drs 17/5757 -
(TOP 25, 00:30 Stunden)

26.*) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Flächenverbrauch wirkungsvoll reduzieren
- Drs 17/6502 -
(TOP 26, 00:30 Stunden)

27.*) Beratung BeschlEmpf u Ber (19.A)

zum Antrag DIE LINKE.
Verbot der Einfuhr, des Handels und der Verwendung von Steinprodukten, die durch ausbeuterische Kinderarbeit hergestellt wurden
- Drs 17/5803, 17/7150 -
(TOP 27, 00:30 Stunden)

 

*) Reden werden zu Protokoll gegeben