Dreizehnte Sitzung zum Thema Zwischenbericht

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Zwölfte Sitzung zum Thema Zwischenbericht

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Elfte Sitzung zum Thema Zwischenbericht

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Zehnte Sitzung zum Thema Zwischenbericht

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Achte Sitzung als öffentliche Anhörung zum Thema "Medienkompetenz".

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Wahl des Vorsitzenden Axel E. Fischer (CDU/CSU) und seines Stellvertreters Martin Dörmann (SPD)

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Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat eine neue Projektgruppe: Unter dem Vorsitz der Sachverständigen Annette Mühlberg konstituierte sich am 4. Juli 2011 die Projektgruppe Wirtschaft, Arbeit, Green IT.

Die Projektgruppe Bildung und Forschung lädt am 7. November 2011 ab 14 Uhr zu einem öffentlichen Expertengespräch ein. Die Anmeldung für Besucher ist noch bis zum 3. November möglich.

Bericht aus der Projektgruppensitzung 27. Juni 2011

Auch die Projektgruppe Datenschutz wird gemeinsame Handlungsempfehlungen für den Zwischenbericht vorlegen. Das ist das Ergebnis der letzten Sitzung der Projektgruppe am 27. Juni 2011. Intensive Verhandlungen waren dem Konsens vorangegangen.

Bericht aus der Projektgruppensitzung 10. Juni 2011

Die Projektgruppe Datenschutz ist nach einer weiteren Sitzung zum Thema gemeinsame Handlungsempfehlungen weitgehend ergebnislos auseinandergegangen. Konsensuale Empfehlungen scheinen derzeit nur schwer erreichbar.

Die Projektgruppe Datenschutz der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat in ihrer Sitzung am 27. Mai 2011 noch einmal intensiv über das Vorgehen mit dem Ziel gemeinsamer Handlungsempfehlungen diskutiert.

Die Projektgruppe Datenschutz will sich in ihrer nächsten Sitzung erneut den Handlungsempfehlungen widmen. Das beschlossen die Mitglieder am 9. Mai. Auch die Diskussion über den Datenschutz für Kinder und Jugendliche wurde noch einmal verschoben.

Die Projektgruppe Datenschutz hat die Arbeit an einem großen Teil des Textes für den Zwischenberichts abgeschlossen: Offen waren nach der Sitzung am 8. April 2011 die Handlungsempfehlungen. Dazu will die Projektgruppe noch einmal die Öffentlichkeit befragen.

Wie und auf welcher rechtlichen Grundlage werden personenbezogene Daten für Werbezwecke genutzt – und welche Probleme ergeben sich daraus? Die Projektgruppe nahm am 21. März die Diskussion aus der vorigen Projektgruppensitzung wieder auf.

Selbstregulierungsmechanismen können Persönlichkeitsrechte im Internet nicht gewährleisten, sagte der Bundesdatenschutz-beauftragte Peter Schaar (links) am 21. Februar in der Projektgruppe Datenschutz der Internet-Enquete unter Vorsitz von Manuel Höferlin (rechts).

Erneut diskutierten die Mitglieder der Projektgruppe Datenschutz am 7. Februar 2011 über das Thema Einwilligung. Wieder ging es um Freiwilligkeit, Abhängigkeitsverhältnisse und optionale Angebote. Auf einen gemeinsamen Text dazu konnten sich die Mitglieder allerdings nicht einigen.

Am 24. Januar 2011 traf sich die Projektgruppe Datenschutz und Persönlichkeitsrechte. In der Diskussion ging es um die Prinzipien, Ziele und Werte des Datenschutzes.

Mit fünf Fragen hatte sich die Projektgruppe Datenschutz und Persönlichkeitsrechte über das Forum an die interessierte Öffentlichkeit gewandt. Ein Erfolg: Rund 60 Beiträge lagen den Mitgliedern der Projektgruppe in ihrer Sitzung am 17. Januar vor.

Mit fünf Fragen richtete sich die Projektgruppe Datenschutz und Persönlichkeitsrechte bis zum 9. Januar 2011 an die interessierte Öffentlichkeit. Inzwischen hat die Auswertung begonnen. Die Projektgruppe kommt am 17. Januar 2011 zu ihrer nächsten Sitzung zusammen.

Nach der Enquete-Anhörung ging die Arbeit für die Mitglieder der Projektgruppe Datenschutz und Persönlichkeitsrechte weiter. Die Mitglieder debattierten vor allem über Grundsätzliches. Die Prinzipien, Ziele und Werte des Datenschutzes standen im Mittelpunkt der Überlegungen.

Am 22. November traf sich die Projektgruppe Datenschutz, Persönlichkeitsrechte zu ihrer vierten Projektgruppensitzung. Die Diskussion drehte sich unter anderem um das Spannungsverhältnis zwischen Informations- und Schutzrechten.

Am Montag, dem 4. Oktober 2010, tagte um 19 Uhr die Projektgruppe Datenschutz, Persönlichkeitsrechte. Diskutiert wurden verschiedene Aspekte des Arbeitsprogramms.

Die Internet-Enquete hat am 4. Juli 2011 weitere Handlungsempfehlungen zum Urheberrecht beraten und beschlossen. Gemeinsam mit dem Thema Medienkompetenz ist der Text Bestandteil des Zwischenberichts, den die Kommission nach der parlamentarischen Sommerpause veröffentlichen wird.

"Geschafft!" twitterte ein Projektgruppenmitglied am Abend des 27. Mai 2011. Die Projektgruppe hat ihre Arbeit nach insgesamt zehn Sitzungen abgeschlossen. Damit kann ihr Bericht am 27. Juni von der Gesamtenquete verabschiedet werden.

Das Bohren dicker Bretter braucht Zeit. Deshalb nutzte die Projektgruppe in zwei Sitzungen am 25. März und 1. April 2011 die Gelegenheit, ausführlich über das Thema Jugendschutz zu diskutieren. Trotz unterschiedlicher Positionen zeigte sich letztlich doch viel Konsens in der Sache.

Das Thema "Jugendschutz im Netz" kennt viele Meinungen. Das zeigte nicht zuletzt die öffentliche Diskussion um die Neufassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages. Und so war auch für die Sitzung der Projektgruppe Medienkompetenz am 4. März 2011 zu erwarten, dass dieses Thema kontrovers debattiert würde. Am Ende stand dann aber doch ein weitgehender Konsens.

Die Zeit drängt. Die Arbeit läuft auf Hochtouren. Denn die Mitglieder sind sich einig: Der Zwischenbericht der Internet-Enquete, der im Mai 2011 erscheinen wird, soll konkrete Handlungsempfehlungen zur besseren Vermittlung von Medienkompetenz enthalten.

"Kompetenz wird überall da zum Thema, wo sie nicht ausreichend vorhanden ist" – so formulieren es zwei Mitglieder der Projektgruppe Medienkompetenz in ihrer Bestandsaufnahme. Die Diskussion des Textes war das zentrale Thema der Sitzung am 13. Januar 2011.

Am 13. Dezember 2010 veranstaltete die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft eine öffentliche Anhörung zum Thema Medienkompetenz. Zehn Expertinnen und Experten stellten sich den Fragen der Kommissionsmitglieder.

Medienkompetenz in der digitalen Welt – zu diesem Thema findet am 13. Dezember 2010 ab 13 Uhr eine öffentliche Anhörung statt. Wieder haben die Kommissionsmitglieder zehn Sachverständige eingeladen. Im Forum können Fragen eingereicht werden.

Die Mitglieder der Projektgruppe Medienkompetenz zeigten sich bei ihrer dritten Sitzung am 22. November 2010 erfreut, dass es kurzfristig gelungen ist, für den 13. Dezember 2010 eine öffentliche Anhörung zum Thema Medienkompetenz auf die Beine zu stellen.

Am 22. Oktober ist die Projektgruppe Medienkompetenz unter dem Vorsitz von Thomas Jarzombek (CDU/CSU) zu ihrer zweiten Sitzung zusammengekommen. Die Mitglieder diskutierten über das Arbeitsprogramm und die weitere Planung.

Am 13. September 2010 hat sich die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft in ihrer fünften Sitzung unter anderem mit dem Thema Medienkompetenz beschäftigt. Die Kommission hat dazu eine Projektgruppe eingesetzt.

Die Projektgruppe Netzneutralität hat sich in ihrer 17. und letzten Sitzung auf weitere Handlungsempfehlungen geeinigt, die sie der gesamten Enquete-Kommission am 27. Juni 2011 zur Entscheidung vorlegen will.

Welche Vorschläge der Öffentlichkeit wollen wir aufnehmen? Darüber berieten die Mitglieder der Projektgruppe Netzneutralität am 23. Mai 2011. Außerdem stand Textarbeit auf der Tagesordnung.

Die Projektgruppe Netzneutralität biegt auf die Zielgerade ein: In ihrer Sitzung am 9. Mai 2011 diskutierten die Mitglieder über die Handlungsempfehlungen, die die Kommission dem Deutschen Bundestag vorlegen will.

Die Projektgruppe Netzneutralität hat sich in ihrer Sitzung am 1. April 2011 dafür ausgesprochen, den Projektgruppen mehr Zeit für die Erarbeitung der Handlungsempfehlungen einzuräumen. Auch der "18. Sachverständige" kann sich zu den Handlungsempfehlungen einbringen.

Am 28. März 2011 stand erneut Textarbeit am Entwurf für den Zwischenbericht auf der Tagesordnung der Projektgruppe. Zur Sitzung lagen zudem Entwürfe für Handlungsempfehlungen vor. Damit tritt die Projektgruppe in eine wichtige Arbeitsphase ein.

Die Projektgruppe Netzneutralität entschied sich in ihrer Sitzung am Montag, dem 28. Februar 2011 dafür, sämtliche bisher fertiggestellten Papiere auf Adhocracy zu veröffentlichen. Außerdem stand Textarbeit auf dem Programm.

Bei der Diskussion um Netzneutralität gibt es einen zentralen Begriff: Diskriminierungsfreiheit. Was bedeutet es, allen Diensteanbietern und Nutzern einen diskriminierungsfreien Zugang zum Internet zu ermöglichen? Darum ging es in der Sitzung am 21. Februar.

Wie kann man wachsende Datenströme im Internet effizient und zugleich verbraucherfreundlich bewältigen? Ist die Netzneutralität durch ein - gegenseitig bereits praktiziertes - Netzwerkmanagement und eine Differenzierung in Diensteklassen in Frage gestellt?

Nach den Grundsatzdebatten in der vorigen Projektgruppensitzung ist die Projektgruppe Netzneutralität in ihrer Sitzung am 24. Januar ein gutes Stück vorangekommen. Sechs Textentwürfe lagen zur Sitzung vor.

In welchen Punkten stimmen wir überein? Wo sind wir grund- sätzlich unterschiedlicher Auffassung? Diese Fragen stellten sich die Mitglieder der Projektgruppe Netzneutralität am 17. Januar 2011.

Die Mitglieder der Projektgruppe Netzneutralität sind in ihrer Sitzung am 6. Dezember ein gutes Stück vorwärts gekommen. In detaillierter Textarbeit beschäftigte sich die Projektgruppe mit mehreren Vorschlägen für den Kommissionsbericht.

Besuch in der Projektgruppe Netzneutralität: Auf Einladung des Projektgruppen-Vorsitzenden Dr. Peter Tauber (CDU/CSU) beantwortete Matthias Kurth die Fragen der Projektgruppenmitglieder in ihrer Sitzung am 8. November. Kurth ist Präsident der Bundesnetzagentur.

Direkt im Anschluss an die öffentliche Anhörung trat am 4. Oktober die Projektgruppe Netzneutralität zusammen. Die Mitglieder zogen unter anderem ein Fazit der Anhörung.

Die Projektgruppe Netzneutralität hat in ihrer Sitzung am 20. September 2010 Arbeitsaufträge an ihre Mitglieder vergeben. Außerdem diskutierten die Mitglieder über die Experten und Fragen der öffentlichen Anhörung zur Netzneutralität am 4. Oktober.

Die Projektgruppe hat die Arbeit an den Themenkomplexen I bis III abgeschlossen und wird mit ihren Ergebnissen im inhaltlichen Kommissions-Zwischenbericht vertreten sein. Das ist das Ergebnis der Sitzung vom 6. Juni 2011.

Die Projektgruppe Urheberrecht will ein Gutachten zum Thema Vergütungsmodelle und ihre Auswirkungen auf die wirtschaftliche Situation von Urheberinnen und Urhebern in Auftrag bringen. Darauf verständigten sich die Mitglieder in der Sitzung vom 20. Mai 2011.

Auf ihrer Sitzung am 8. April 2011 befasste sich die Projektgruppe Urheberrecht noch einmal mit dem Begriff des geistigen Eigentums und der Beteiligung des 18. Sachverständigen. Außerdem stand Textarbeit am Themenkomplex I auf der Tagesordnung.

Braucht es in Zeiten der Digitalisierung einen neuen Umgang mit dem Begriff geistiges Eigentum? Wie kann der Gefahr der Entwertung kreativer Leistung begegnet werden? Die Projektgruppe Urheberrecht diskutierte diese und weitere Fragen in ihrer Sitzung am 25. März 2011.

Intensive Textarbeit und die Online-Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger standen am 18. März 2011 in der Projektgruppe Urheberrecht auf der Tagesordnung. In der vorletzten Sitzung vor dem Zwischenbericht arbeitete sich die Projektgruppe durch viele offene Punkte im Text.

In ihrer Sitzung am Freitag, dem 25. Februar 2011 hat die Projektgruppe Urheberrecht Papiere mit Ergebnissen ihrer bisherigen Arbeit zur Veröffentlichung auf Adhocracy freigegeben. Die Projektgruppe diskutierte das weitere Vorgehen.

Die Projektgruppe hat sich in ihrer Sitzung am 11. Februar dafür entschieden, für den dritten und abschließenden Teil ihres Arbeitsprogramms eine neue Arbeitsmethode auszuprobieren. Damit will die Projektgruppe ihr Arbeitstempo weiter erhöhen.

Können, dürfen oder sollen Archive und Bibliotheken alte oder so genannte "verwaiste" Werke digitalisieren? Unter anderem um diese Fragen drehte sich die Diskussion in der Sitzung der Projektgruppe Urheberrecht am 28. Januar 2011.

In detaillierter Textarbeit hat die Projektgruppe Urheberrecht in ihrer Sitzung am 21. Januar an der Bestandsaufnahme für den Kommissionsbericht gefeilt. Dazu lagen mehrere Textentwürfe vor.

Nach der öffentlichen Anhörung am 13. Dezember traf sich die Projektgruppe Urheberrecht im Anschluss zur Textarbeit am ersten Teil ihres Arbeitsprogramms. Neben kleinen Detailfragen ging es auch um grundsätzliche Überlegungen.

Eine Auswertung der Anhörung, der Zeitplan und Organisatorisches standen am 29. November auf der Tagesordnung der Projektgruppensitzung Urheberrecht. Die Gruppe traf sich unmittelbar im Anschluss an die Anhörung zum Urheberrecht.

Am 29. November veranstaltete die Enquete-Kommission eine öffentliche Expertenanhörung zum Thema „Entwicklung des Urheberrechts in der digitalen Gesellschaft“. Zehn Sachverständige äußerten sich zu den Fragen der Kommissionsmitglieder.

In ihrer Sitzung am 8. Oktober 2010 hat die Projektgruppe Urheberrecht die öffentliche Anhörung am 29. November und weitere Sitzungstermine vorbereitet.

Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft: Damit befasst sich die Projektgruppe Urheberrecht der Enquete-Kommission. In ihrem Arbeitsprogramm hält die Projektgruppe fest, wie sie die Arbeit strukturiert hat.