Internet-Enquete veröffentlicht Zwischenbericht zur Medienkompetenz
Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft legt ihren zweiten Zwischenbericht vor. Darin formuliert die verantwortliche Projektgruppe unter dem Vorsitz von Thomas Jarzombek (CDU/CSU) zwölf Handlungsempfehlungen zur Förderung der Medienkompetenz aller Zielgruppen.
Die Projektgruppe Bildung und Forschung lädt am 7. November 2011 ab 14 Uhr zu einem öffentlichen Expertengespräch ein. Die Anmeldung für Besucher ist noch bis zum 3. November möglich.
Am 24. Oktober 2010 hat sich die Projektgruppe Demokratie und Staat zum dritten Mal getroffen und die Textarbeit der vergangenen Sitzung fortgesetzt. Auf der Tagesordnung standen noch einmal Texte des Kapitels 1, "Grundlagen".
Die Enquete-Kommission hat in ihrer Sitzung am 17. Oktober 2011 den Zwischenbericht zum Thema Netzneutralität beschlossen. Auf gemeinsame Handlungsempfehlungen einigten sich die Mitglieder dabei nicht. Stattdessen wird es dazu mehrere Sondervoten geben. Die Beratungen zum Thema Datenschutz wurden noch einmal vertagt.
Die Projektgruppe Wirtschaft, Arbeit, Green IT ist am 26. September zu ihrer zweiten Sitzung zusammengekommen und hat ein detailliertes Arbeitsprogramm erstellt. Die einzelnen Bereiche wurden auf Autorenteams verteilt und die künftige Arbeitsweise thematisiert.
Die Projektgruppe Demokratie und Staat ist in die Textproduktion und Diskussion eingestiegen. In der Sitzung am 26. September 2011 diskutierten die Mitglieder über Details der ersten Textentwürfe – und stießen schnell auf Grundsatzfragen.
"Arbeitsplan reloaded" hieß es am 19. September 2011 für die Projektgruppe Bildung und Forschung. Die Mitglieder beugten sich noch einmal über den ersten Entwurf ihres Arbeitsprogramms, überdachten die Gliederung neu und setzten in den einzelnen Kapiteln konkrete Schwerpunkte.
Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz – zu diesen Themen hat die Kommission eine neue Projektgruppe eingesetzt. Unter dem Vorsitz des Sachverständigen Harald Lemke trat sie am 5. September 2011 zum ersten Mal zusammen.
Zwei Projektgruppen der Internet-Enquete haben ihre Arbeit beendet: Medienkompetenz und Urheberrecht. Am 27. Juni beziehungsweise am 4. Juli 2011 stimmte die Kommission über diese Themen ab. Die Berichte sollen nach der Sommerpause als Zwischenbericht erscheinen. Derweil haben sich neue Projektgruppen gegründet. Um welche Themen geht es, und wie ist der Stand in den anderen Projektgruppen?
In ihren beiden vergangenen Sitzungen hat die Kommission Handlungsempfehlungen zum Urheberrecht und zur Medienkompetenz verabschiedet. Derweil haben sich neue Projektgruppen konstituiert. Auf der Beteiligungsplattform wurden dazu über den Sommer Ideen gesammelt.
Seit ihrer ersten Sitzung am 5. Mai 2010 hat die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft bislang 13 Mal getagt. Worum es im Detail ging, erfahren Sie in dieser Übersicht.
"Die Enquete-Kommission bezieht die Öffentlichkeit in besonderem Maße in ihre Arbeit mit ein" - so steht es im Einsetzungsbeschluss. Wo, wie und zu welchen Themen kann ich mich beteiligen, welche Möglichkeiten haben Verbände und Institutionen? Hier gibt es Informationen rund um die Online-Bürgerbeteiligung der Kommission.
Auch die Projektgruppe Datenschutz wird gemeinsame Handlungsempfehlungen für den Zwischenbericht vorlegen. Das ist das Ergebnis der letzten Sitzung der Projektgruppe am 27. Juni 2011. Intensive Verhandlungen waren dem Konsens vorangegangen.
"Geschafft!" twitterte ein Projektgruppenmitglied am Abend des 27. Mai 2011. Die Projektgruppe hat ihre Arbeit nach insgesamt zehn Sitzungen abgeschlossen. Damit kann ihr Bericht am 27. Juni von der Gesamtenquete verabschiedet werden.
Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat einen Zwischenbericht veröffentlicht. In dem Sachstandsbericht, der als erster Zwischenbericht dient, beschreibt die Kommission zunächst den Verlauf ihrer bisherigen Arbeit.
Internationaler Besuch im Deutschen Bundestag: Am 6. April 2011 trafen die Mitglieder der Internet-Enquete auf 15 Bloggerinnen und Blogger aus unterschiedlichen Staaten, darunter Tunesien, Kasachstan, Moldau, China, Indonesien, Thailand, Aserbaidschan und Rumänien. Click here for the English version.
Wenn der Bundestag eine Enquete-Kommission einsetzt, dann geht es stets um Zukunftsfragen: Ob Themen wie Gentechnologie, demografischer Wandel oder wie jetzt aktuell "Internet und digitale Gesellschaft" - mit den aus Abgeordneten und externen Sachverständigen bestehenden Gremien will das Parlament abseits des politischen Tagesgeschäfts Lösungsansätze für komplexe technische, ökonomische oder gesellschaftliche Probleme finden. Gerade in Zeiten großen Reformbedarfs sind so die Enquete-Kommissionen - quasi als parlamentsinterne Politikberatung - zu einem wichtigen Instrument der Entscheidungsvorbereitung für den Bundestag geworden.