3.a) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstrukturgesetz GKV-VStG)
- Drs 17/6906, 17/7274, 17/8005, 17/8006 -

3.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (14.A)

zum Antrag DIE LINKE.
Wirksamere Bedarfsplanung zur Sicherung einer wohnortnahen und bedarfsgerechten gesundheitlichen Versorgung
zum Antrag DIE LINKE.
Moratorium für die elektronische Gesundheitskarte
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wirksame Strukturreformen für eine patientenorientierte Gesundheitsversorgung auf den Weg bringen
- Drs 17/3215, 17/7460, 17/7190, 17/8005 -
(TOP 3a+b, 01:30 Stunden)

 

4.a) Beratung Antrag SPD

UN-Konvention jetzt umsetzen - Chancen für eine inklusive Gesellschaft nutzen
- Drs 17/7942 -

4.b) Erste Beratung DIE LINKE.

Neunte Buch Sozialgesetzbuch/Änd - Gesetzliche Fristen für die Feststellung der Behinderung und die Erteilung des Ausweises
- Drs 17/6586 -

4.c) Beratung Antrag DIE LINKE.

Behindern ist heilbar - Unser Weg in eine inklusive Gesellschaft
- Drs 17/7872 -

4.d) Beratung Antrag DIE LINKE.

Teilhabesicherungsgesetz vorlegen
- Drs 17/7889 -

4.e) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sozialgesetzbuch IX im Sinne des Selbstbestimmungsrechts der Menschen mit Behinderung weiterentwickeln
- Drs 17/7951 -

20.) Beratung Antrag SPD

Tag des Barrierefreien Tourismus auf der ITB unterstützen
- Drs 17/7827 -
(TOP 4+20, 01:30 Stunden)

 

 

39.+ZP2) Überweisungen im vereinfachten Verfahren

40.+ZP3+TOP17) Abschließende Beratungen o. Aussprache

5.) Wahlvorschläge der CDU/CSU, SPD, FDP, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld
- Drs 17/7935 -
(TOP 5, Ohne Debatte)

ZP.4) Aktuelle Stunde

auf Verlangen SPD, B90/DIE GRÜNEN
"Weltklimakonferenz in Durban - Klimapolitik am Scheideweg"
(ZP4, 01:00 Stunden)

 

6.) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss

zum Antrag Bundesregierung
Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der Unterstützung der gemeinsamen Raktion auf terroristische Angriffe gege die USA auf Grundlage des Artikels 51 der Satzung der Vereinten Nationen und des Artikels 5 des Nordatlantikvertrags sowie der Resolution 1368 (2001) und 1373(2001) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen
- Drs 17/7743, 17/7995, 17/8002 -
(TOP 6, 00:30 Stunden, Namentliche Abstimmung)

7.) Beratung der Großen Anfrage der Fraktion der DIE LINKE.

Mindestens 137 Todesopfer rechter Gewalt in der Bundesrepublik Deutschland seit 1990
- Drs 17/5303, 17/7161 -
(TOP 7, 00:35 Stunden)

8.) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss

zum Antrag Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias auf Grundlage des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen von 1982 und der Resolutionen 1814(2008) vom 15.05.2008, 1816 (2008) vom 2.6.2008, 1838 (2008) vom 7.10.2008, 1846(2008) vom 2.12.2008, 1897(2009) vom 30.11. 2009, 1950(2010) vom 23.11.2010 und nachfolgender Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen in Verbindung mit der Gemeinsamen Aktion 2008/851/ GASP des Rates der Europäischen Union vom 10.11.2008, dem (2008) vom 2.6.2008, 1838 (2008) vom 7.10.2008, 1846(2008) vom 2.12.2008, 1897(2009) vom 30.11. 2009, 1950(2010) vom 23.11.2010 und nachfolgender Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen in Verbindung mit der Gemeinsamen Aktion 2008/851/ GASP des Rates der Europäischen Union vom 10.11.2008, dem Beschluss 2009/907/GASP des
Rates der Europäischen Union vom 8.12.2009, dem Beschluss 2010/ 437/GASP des Rates der Europäischen Union vom 30.7.2010 und dem Beschluss 2010/766/GASP des Rates der Europäischen Union vom 7.12.2010
- Drs 17/7742, 17/7996, 17/8004. -
(TOP 8, 00:30 Stunden, Namentliche Abstimmung)

9.a) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Private Sicherheitsfirmen umfassend regulieren und zertifizieren
- Drs 17/7640 -

9.b) Beratung der Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Regulierung privater Militär- und Sicherheitsfirmen
- Drs 17/4573, 17/6780 -

9.c) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss

zum Antrag SPD
Nichtstaatliche militärische Sicherheitsunternehmen registrieren und kontrollieren
- Drs 17/4198, 17/7998 -

9.d) Beratung BeschlEmpf u Ber (12.A)

zum Antrag DIE LINKE.
Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Ratifizierung der "Internationalen Konvention gegen die Anwerbung, den Einsatz, die Finanzierungen udn die Ausbildung von Söldnern" der Generalversammlung der Vereinten Nationen
- Drs 17/4663, 17/5799 -
(TOP 9a-d, 00:30 Stunden)

10.) Beratung Antrag Bundesregierung

Forts. der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation "ALTHEA" zur weiteren Stabilisierung des Friedensprozesses in Bosnien und Herzegowina im Rahmen der Implementierung der Annexe 1-A und 2 der Dayton-Friedensvereinbarung sowie an dem NATO-Hauptquartier Sarajevo und seine Aufgaben, auf Grundlage der Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 1575 (2004) und Folgeresolutionen
- Drs 17/7577, 17/7997, 17/7999 -
(TOP 10, 00:30 Stunden, Namentliche Abstimmung)

11.) Beratung Antrag SPD

Rechtsextremismus vorbeugen - Unsere Demokratie braucht gute politische Bildung und eine starke Bundeszentrale für politische Bildung
- Drs 17/7943 -
(TOP 11, 00:30 Stunden)

12.) Beratung BeschlEmpf u Bericht des Verteidigungsausschusses

als 1. Untersuchungsausschuss gemäß Artikel 45a Absatz 2 des Grundgesetzes
- Drs 17/7400 -
(TOP 12, 01:00 Stunden)

13.) Beratung Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die OSZE ausbauen und stärken
- Drs 17/7824 -
(TOP 13, 00:30 Stunden)

18.a) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Zur Aufhebung von Sperregelungen bei der Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen
- Drs 17/6644 -

- Zweite und dritte Beratung SPD

Zur Aufhebung des Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen
- Drs 17/776 -

- Zweite und dritte Beratung DIE LINKE.

Zur Aufhebung von Zugangsbeschränkungen in Kommunikationsnetzen
- Drs 17/646 -

- Zweite und dritte Beratung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zur Aufhebung des Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen und Änderung weiterer Gesetze
- Drs 17/772, 17/8001 -

18.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (6.A)

zum Antrag SPD
Zugangserschwerungsgesetz aufheben - Verfassungswidrigen Zustand beenden
- Drs 17/4427, 17/8801. -
(TOP 18a+b, 00:30 Stunden)

15.) Beratung Antrag DIE LINKE.

Deutsch-Französiche Initative zur Bekämpfung der EURO-Krise und zur Regulierung der Finanzmärkte starten
- Drs 17/7884 -
(TOP 15, 00:30 Stunden)

19.*) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Zur Errichtung einer Visa-Warndatei und zur Änderung des Aufenthaltsgesetz
- Drs 17/6643, 17/7994 -
(TOP 19, 00:30 Stunden)

24.*) Beratung BeschlEmpf u Ber (18.A)

zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Moratorium jetzt - Dringliche Klärung von Fragen zu Mehrkosten des ITER-Projekts
- Drs 17/6321, 17/7934 -
(TOP 24, 00:30 Stunden)

 

 

14.*) Beratung BeschlEmpf u Ber (21.A)

zum Antrag CDU/CSU, FDP
Einvernehmensherstellung von Bundestag und Bundesregierung zum Beitrittsantrag der Republik Montenegro zur EU und zur Empfehlung der EU-Kommission vom 12.10.2011 zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen
hier: Stellungnahme des DBT gem. Art.23 Abs 3 GG i.V.m § 10 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der EU
zum Antrag SPD
Einvernehmensherstellung von Bundestag und Bundesregierung zur Empfehlung der EUKommission vom 12.10.2011 zur Auf nahme von Beitrittsverhandlungen mit Montenegro
hier: Stellungnahme des Deutschen Bundestages gemäß Art.23 Abs.3 GG i.V.m § 10 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der EU
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einvernehmensherstellung von Bundestag und Bundesregierung zur Empfehlung der EUKommission vom 12.10.2011 zur Auf nahme von Beitrittsverhandlungen mit Montenegro
hier: Stellungnahme des Deutschen Bundestages gemäß Art.23 Abs.3 GG i.V.m § 10 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und DBT in Angelegenheiten der EU
- Drs 17/7768, 17/7809, 17/7769, 17/8012 -
(TOP 14, 00:30 Stunden)

16.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Zur Optimierung der Geldwäscheprävention
- Drs 17/6804, 17/7950 -
(TOP 16, 00:30 Stunden)

 

22.a*) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss

zum Antrag DIE LINKE.
Für eine Normalisierung der Beziehungen der Europäischen Union zu Kuba
- Drs 17/3188, 17/4273 -

22.b*) Beratung Antrag DIE LINKE.

Freilassung der "Miami Five"
- Drs 17/7416 -
(TOP 22a+b, 00:30 Stunden)

21.) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP

Zur Wiedergewährung der Sonderzahlung
- Drs 17/7631, 17/8007, 17/8011 -
(TOP 21, 00:30 Stunden)

28.*) Beratung BeschlEmpf u Ber (16.A)

zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Elberaum entwickeln - Nachhaltig, zukunftsfähig und naturverträglich
- Drs 17/4554, 17/7681 -
(TOP 28, 00:30 Stunden)

 

 

23.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Zur Unterstützung der Fachkräftegewinnung im Bund und zur Änd. weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
- Drs 17/7142, 17/...., 17/.... -
(TOP 23, abgesetzt)

ZP.5*) Zweite und dritte Beratung BReg

zum Antrag BReg
Vierte Änderung des SGB IV
- Drs 17/6764 , 17/7991 , 17/8003 -
(ZP5, 00:30 Stunden)

 

26.*) Beratung Antrag DIE LINKE.

Bahnpreiserhöhung stoppen
- Drs 17/7940  -
(TOP 26, 00:30 Stunden)

25.*) Beratung BeschlEmpf u Ber (6.A)

zum Vorschlag der Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht
- Drs 17/7713 Nr.A.5, 17/8000 -
(TOP 25, 00:30 Stunden)

30.*) Beratung Antrag DIE LINKE.

Forschungsförderung zur Bekämpf-ung verächlässigter Krankheiten ausbauen - Zugang zu Medikamenten für arme Regionen ermöglichen
- Drs 17/7372 -
(TOP 30, 00:30 Stunden)

27.*) Beratung BeschlEmpf u Ber (21.A)

zum Antag CDU/CSU, FDP
Der Mehrjährige Finanzrahmen der EU 2014-2020 - Ein strategischer Rahmen für nachhaltige und verantwotungsvolle Haushaltspolitik mit euroäischem Mehrwert
zum Antrag SPD
Für einen progressiven europäischen .Haushalt - Der Mehrjährige Finanzrahmen der EU 2014-2020
- Drs 17/7767, 17/7808, 17/.... -

ZP6*) Beratung Antrag B90/DIE GRÜNEN

Ein starker Haushalt für ein ökologisches und solidarisches Europa - Der mehrjährige Finanzrahmen 2014-2020
- Drs 17/7952 -
(TOP 27+ZP6, 00:30 Stunden)

29.*) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Gesetz zur Änderung des Seefischereigesetzes und des Seeaufgabengesetzes
- Drs 17/6332, 17/7992 -
(TOP 29, 00:30 Stunden)

31.*) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Gesetz zur Einrichtung und zum Betrieb eines bundesweiten Hilfetelefon "Gewalt gegen Frauen"
- Drs 17/7238, 17/8008 -
(TOP 31, 00:30 Stunden)

32.*) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP

Barrierefreies Filmangebot umfassend ausweiten - Mehr Angebote für Hör- und Sehbehinderte
- Drs 17/7709 -
(TOP 32, 00:30 Stunden)

 

*) Reden werden zu Protokoll gegeben