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Amtliches Protokoll
64. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 6. Oktober 2010
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Kristina Schröder, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksachen 17/3113, 17/3168 - |
Die Dringliche Frage auf Drucksache 17/3168 wird zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Fragen 1, 5 und 6, 18 und 19, 25 und 26, 31 und 32, 35 und 36, 41 und 42, 45 bis 48, 55 und 56, 60 und 61, 85 sowie 89 und 90 auf Drucksache 17/3113 werden beantwortet. Die Fragen 2, 7 bis 17, 20 bis 24, 27 bis 30, 33 und 34, 37 bis 40, 43 und 44, 49 bis 54, 57 bis 59, 62 bis 71, 74, 78 bis 84, 86 und 87 sowie 91 bis 95 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 3 und 4 sowie 75 bis 77 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die Fragen 72 und 73 sowie 88 werden gemäß Nummer 10 Absatz 3 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit der Fragesteller nicht beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Projekt Stuttgart 21 |
Es findet eine Aussprache statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)