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Amtliches Protokoll
157. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 8. Februar 2012
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister des Auswärtigen, Dr. Guido Westerwelle, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksachen 17/8537 - |
Die Fragen 1 und 2, 4 bis 11, 14 und 15 sowie 23 werden beantwortet. Die Fragen 3, 12 und 13, 16 bis 22, 28 bis 32, 38 bis 44, 50 bis 68, 71, 74 bis 80 sowie 82 bis 85 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 24 bis 26 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 27, 33 bis 37, 45 bis 49, 69 und 70, 72 und 73 sowie 81 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Energieeffizienz, Energieeinsparung, erneuerbares Energiengesetz - Haltung der Bundesregierung angesichts der unterschiedlichen Positionen der beteiligten Bundesministerien |
Es findet eine Aussprache statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)