Deutscher Bundestag - Verteidigungsausschuss

Aktuell

Aufgaben

23.02.2012 - Informationsarbeit

Berlin: (hib/AW) Die Bundeswehr soll nach dem Willen der Fraktion Die Linke Minderjährigen im Rahmen der Informationsarbeit die Besichtigung von Panzern, Kampfhubschraubern, Jagdflugzeuge oder Kriegsschiffe nicht mehr gestatten. In ihrem Antrag ( 17/8609 ) fordert sie die Bundesregierung auf, dieses ... mehr

22.02.2012 - Rechtsextremisten

Berlin: (hib/AW) Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat nach Angaben der Bundesregierung in den Jahren 2010 und 2011 in 963 Verdachtsfällen wegen rechtsextremistischer Vorkommnisse in der Bundeswehr ermittelt. Dabei seien 69 Bundeswehrangehörige als Rechtsextremisten eingestuft worden. Dies geht ... mehr

16.02.2012 - Münchner Sicherheitskonferenz 2012

Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung hat ihre Antwort ( 17/8542 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/8399 ) zu Unterstützungsleistungen der Bundeswehr für die Münchner Sicherheitskonferenz 2012 als „Verschlusssache – nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft. Die Antwort kann deshalb ... mehr

16.02.2012 - Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen die Bundeswehr

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke will von der Bundesregierung wissen, wie viele Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen die Bundeswehr im vierten Quartal 2011 geleistet hat. In ihrer Kleinen Anfrage ( 17/8504 ) verlangt sie unter anderem Auskunft darüber, wer die Antragsteller waren, wie ... mehr

16.02.2012 - Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr

Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung weist den Vorwurf der Fraktion Die Linke zurück, dass die Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr die Auslandseinsätze als alternativlos darstellt und einen Beitrag zur Militarisierung der Gesellschaft leistet. In ihrer Antwort ( 17/8300 ) auf eine Kleine Anfrage ... mehr

16.02.2012 - Umsetzung des neuen Stationierungskonzeptes

Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung kann derzeit noch keine Angaben machen, wie viele Bundeswehrsoldaten durch die Umsetzung des neuen Stationierungskonzeptes von einer Versetzung betroffen sein werden. Dies teilt sie in ihrer Antwort ( 17/8389 ) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion ( 17/8194 ) ... mehr

15.02.2012 - Umgang der Bundeswehr mit Rechtsextremismus

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt Informationen über den Umgang der Bundeswehr mit Rechtsextremismus. In ihrer Kleinen Anfrage ( 17/8559 ) will sie unter anderem wissen, welche Erkenntnisse der Militärische Abschirmdienst (MAD) über die verbrecherische Bande ... mehr

15.02.2012 - Export von Rüstungsgütern

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über den Export von Rüstungsgütern aus Beständen der Bundeswehr. In ihrer Kleinen Anfrage ( 17/8565 ) will sie wissen, warum die Bundesregierung darauf verzichtet, alle Ausfuhren von Wehrmaterial aus Bundeswehrbeständen einzeln im ... mehr

24.01.2012 - Wehrbeauftragter zeigt sich besorgt über schlechte Stimmung und tiefgreifende Verunsicherung in der Truppe

Berlin: (hib/AW) Hellmut Königshaus, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages, beobachtet in weiten Teilen der Bundeswehr eine schlechte Stimmung und eine tiefgreifende Verunsicherung. Dies stehe im engen Zusammenhang mit der Neuausrichtung der Streitkräfte und der damit verbundenen Ungewissheit ... mehr

Hellmut Königshaus, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages übergibt den Jahresbericht 2011 an Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert

24.01.2012 - Wehrbericht übergeben

Hellmut Königshaus (links) hat am Dienstag, 24. Januar, den Wehrbericht 2011 an Bundestagspräsident Norbert Lammert (rechts) übergeben. Als gutes Zeichen für die Truppe wertete der Wehrbeauftragte die Verbesserung der Versorgung von Bundeswehrangehörigen. ... mehr