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Koalition will Stiftungsrat der "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" vergrößern
Kultur und Medien/Gesetzentwurf - 22.04.2010
Berlin: (hib/AW/LEU) Der Stiftungsrat und der wissenschaftliche Beraterkreis der ”Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ sollen vergrößert werden. Der entsprechende Gesetzentwurf der CDU/CSU- und der FDP-Fraktion (17/1400), über den der Bundestag am Donnerstag in Erster Lesung beraten wird, sieht eine Erhöhung der Mitgliederzahlen des Stiftungsrates von 13 auf 21 und des wissenschaftlichen Beraterkreises von neun auf bis zu 15 vor.
Ebenfalls modifiziert werden soll das Berufungsverfahren für den Stiftungsrat. Gewählt werden sollen seine Mitglieder in Zukunft durch den Deutschen Bundestag auf fünf Jahre. Bislang waren die Mitglieder von der Bundesregierung ernannt worden. Nach der Neuregelung soll der Bundestag vier Mitglieder, das Auswärtige Amt, das Bundesinnenministerium und der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur für Medien je ein Mitglied, der Bund der Vertriebenen sechs Mitglieder und die Evangelische Kirche, die Katholische Kirche und der Zentralrat der Juden je zwei Mitglieder zur Wahl vorschlagen. Die Mitglieder des wissenschaftlichen Beraterkreises werden durch den Stiftungsrats berufen.
Union und FDP begründen ihren Gesetzentwurf mit der Komplexität der Aufgabenstellung der ”Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“, die im Dezember 2008 als unselbstständige Stiftung des öffentlichen Rechts in der Trägerschaft des Deutschen Historischen Museums errichtet wurde. Zudem soll durch die Erhöhung der Mitgliederzahlen des Stiftungsrates und des Beraterkreises ein breiteres Meinungsspektrum in der Stiftung abgebildet und ihre Arbeit auf eine breitere wissenschaftliche Basis gestellt werden. Die Stiftung war ins Leben gerufen worden, um im Geiste der Versöhnung die Erinnerung und das Gedenken an Flucht und Vertreibung im 20. Jahrhundert als Folge des Zweiten Weltkriegs und der nationalsozialistischen Expansions- und Vernichtungspolitik wachzuhalten.
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