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Im Bundestag notiert: Ermittlung des menschenwürdigen Existenz- und Teilhabeminimums
Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage - 16.08.2010
Berlin: (hib/DIX/STO) Die Ermittlung des menschenwürdigen Existenz- und Teilhabeminimums nach dem Statistikmodell ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (17/2711). Darin erkundigt sich die Fraktion danach, welche Gründe der Entscheidung für den Übergang vom Warenkorb- zum Statistikmodell zugrunde lagen. Auch wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, wie die Bundesregierung die Aussage bewertet, ”dass mit dem Übergang zum Statistikmodell faktisch auch das für die Grundsicherung wesentliche Prinzip der Bedarfsdeckung aufgegeben wurde“.
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