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Regierung will bis 2013 6 Milliarden Euro mehr für Forschung bereitstellen
Finanzen/Antwort - 24.09.2010
Berlin: (hib/HLE/AW) Die Bedeutung von Forschung und Innovation für die wirtschaftliche Entwicklung kann nach Ansicht der Bundesregierung ”nicht hoch genug eingeschätzt werden“. In ihrer Antwort (17/2942) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (17/2520) nach der steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung erklärt die Regierung außerdem, dass Forschung und Entwicklung die Basis für ”Wachstum, zukunftsfeste Arbeitsplätze und Wohlstand“ seien. In Deutschland sei die Förderung durch die erfolgreich praktizierte Zuschussförderung geprägt. Diese werde den Besonderheiten des deutschen Innovationssystems gerecht. Auch wenn andere Länder stärker auf steuerliche Förderung setzen würden, zeige der internationale Standortvergleich, ”dass Deutschland nach wie vor hervorragend dasteht“. Die absoluten Aufwendungen für Forschung und Entwicklung in Deutschland seien 2007 höher gewesen als in jedem anderen Land Europas. Nur die USA, China und Japan hätten höhere Aufwendungen. Die Entscheidung über die Einführung einer steuerlichen Förderung werde unter Berücksichtigung des gebotenen Konsolidierungskurses in ein haushalts- und steuerpolitisches Gesamtkonzept eingepasst, erklärt die Regierung zu einer entsprechenden Ankündigung im Koalitionsvertrag und weist darauf hin, dass bis 2013 6 Milliarden Euro zusätzlich für die Forschung bereitgestellt werden sollen.
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