Berlin: (hib/MIK/JOH) Um eine nachhaltige Mobilität zu fördern, soll die Elektromobilität vorangetrieben werden. Das fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag (17/3647), der am Donnerstag erstmals im Bundestag beraten wird. Damit Deutschland nicht den Anschluss an die Elektromobilität verpasst und das Ziel von mindestens einer Million Elektroautos auf deutschen Straßen im Jahr 2020 erreicht werden kann, fordert die Fraktion die Bundesregierung unter anderem auf, im Bereich Industriepolitik auf nationaler und regionaler Ebene die Technologieoffenheit gegenüber der Wasserstoff-, Hybrid-, Batterie- und Brennstoffzellentechnologie zu sichern. Zudem solle sie die Elektromobilität in ein schlüssiges Energiekonzept einbinden, mit dem Ziel, dass Elektroautos zukünftig nur noch mit Strom aus erneuerbaren Energien fahren sollen.

Zudem soll die Regierung entsprechende finanzpolitische Rahmenbedingungen schaffen und in der Verkehrs- und Klimapolitik die Feinstaubverordnung mit einer Plakette zur Kennzeichnung von Elektrofahrzeugen erweitern, die freie Einfahrt in Umweltzonen ermöglicht. Weiterhin sollen exklusive Parkmöglichkeiten für Elektroautos in ausgewiesenen Bereichen geschaffen werden und die Preisauszeichnung aller Kraftstoffarten an Tankstellen auf Kilowattstunden umgestellt werden. Schließlich soll die Regierung dafür sorgen, dass Elektromobilität als europäisches Projekt eingeführt wird, fordern die Abgeordneten.

Die Mobilität der Zukunft müsse sozialverträglich und damit für die Menschen bezahlbar organisiert werden, heißt es in dem Antrag. Gleichzeitig müsse sie den großen Herausforderungen des Klimaschutzes und den wirtschaftlichen Notwendigkeiten gerecht werden. Neue klimafreundliche Verkehrskonzepte müssten vom Verbraucher aus gedacht werden, betonen die Sozialdemokraten. Ansonsten werde die Akzeptanz in der Bevölkerung fehlen.

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