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Im Bundestag notiert: Ausübung parlamentarischer Kontrollrechte im Bereich Finanzmarkt
Finanzen/Kleine Anfrage - 30.11.2010
Berlin: (hib/HLE/AH) Unzufrieden mit den bisherigen Antworten der Bundesregierung zum Finanzmarkt zeigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Daher will die Fraktion mit einer Kleinen Anfrage (17/3740) Detailauskünfte über die Arbeit der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin) und der Bundesbank erhalten. Die Bundesregierung habe die Bedeutung der Ausübung parlamentarischer Kontrollrechte im Bereich Finanzmarkt verkannt und erhalte daher jetzt die Gelegenheit zu einer Korrektur ihrer bisherigen Auffassung zur Antwortpflicht, schreibt die Fraktion in einem Vorwort zur Kleinen Anfrage.
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