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Regierung: Kontrollquote bei der Mauterhebung wird erfüllt
Verkehr und Bau/Antwort - 28.06.2011
Berlin: (hib/MIK) Die Kontrollquote von zehn Prozent bei der Mauterhebung auf bundesdeutschen Autobahnen und Bundesfernstraßen ist im Jahr 2010 erfüllt. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/6181) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/5998). Im Rahmen der automatischen Kontrolle würden die Mautkontrollbrücken über das gesamte Bundesgebiet rollierend in den Kontrollmodus geschaltet, heißt es weiter. Konkrete Zahlen gemäß einem vorgegebenen Muster könnten dabei nicht genannt werden.
Der Einsatz von Kontrollbrücken erfolge grundsätzlich in Anpassung an die Erkenntnisse, die über das Verhalten von Nichtzahlern gewonnen würden. Es sei gewährleistet, dass immer so viele Kontrollbrücken sowohl zur Tages- als auch zur Nachtzeit aktiviert seien, wie dieses zur Durchsetzung der Gebührenpflicht erforderlich sei, schreibt die Regierung.
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