Berlin: (hib/TYH) Großflächiger Stromausfall, Terrorismus, Erdbeben, Cyberattacken. Die moderne Welt bringt nicht nur neue Chancen mit sich, sondern auch neue Herausforderungen und Risiken. Mit einem Rahmenprogramm „Forschung für die zivile Sicherheit“ möchte die Bundesregierung darauf reagieren. Eine entsprechende Unterrichtung (17/8500) liegt dem Bundestag nun vor und steht am Donnerstag im Plenum auf der Tagesordnung.

Das Programm ist auf die Jahre 2012 bis 2017 angelegt und baut auf dem ersten nationalen Forschungsprogramm für die zivile Sicherheit aus dem Jahr 2007 auf. Im Mittelpunkt stünden Lösungen, die die zivile Sicherheit vor Bedrohungen durch Terrorismus, Sabotage, organisierte Kriminalität und Piraterie, aber auch durch Naturkatastrophen und Großunfälle gewährleisten sollen, schreibt die Bundesregierung. Gleichzeitig solle die Balance von Freiheit und Sicherheit bewahrt werden.

Laut Unterrichtung soll sich die Forschungsförderung auf die globalen Herausforderungen ausrichten: Neben der Sicherheit der Bürger und kritischer Infrastrukturen – also Organisationen und Einrichtungen, deren Ausfall dramatische Folgen wie Versorgungsengpässe haben könnten – steht die Sicherheit der Wirtschaft im Mittelpunkt. Hier sollen der Vorlage zufolge vor allem mittelständische Unternehmen dabei unterstützt werden, ihre technologischen Kompetenzen besser vor natürlichen Risiken und Wirtschaftskriminalität zu schützen. Ein weiteres Thema sei die Sicherheit im Cyberraum.

Wie die Bundesregierung in ihrer Unterrichtung schreibt, verfolgt das Rahmenprogramm einen ganzheitlichen Ansatz, der die gesamte Innovationskette von der Forschung bis zur Anwendung einbezieht. Akteure aus Wissenschaft, Wirtschaft und Staat sollen demnach konkrete Fragestellungen aufgreifen und gemeinsam an der Entwicklung von Produkten und Dienstleistungen arbeiten. Ziel des Rahmenprogramms sind der Vorlage zufolge unter anderem der Schutz des „freiheitlichen Lebensstils“, die Förderung datenschutzfreundlicher Lösungen, ein „breiter gesellschaftlicher Dialog zur Ausgestaltung von ziviler Sicherheit in Deutschland“ und der Ausbau von internationalen Forschungskooperationen. Zudem solle die wirtschaftliche Chance genutzt werden und Deutschland als führender Anbieter von Sicherheitstechnologien etabliert werden.

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