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Delegationsreise des Finanzausschusses zu Gesprächen nach Paris
Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages wird am 20. und 21. September 2010 eine Delegationsreise nach Paris durchführen. An der Reise unter der Leitung des Ausschussvorsitzenden, Dr. Volker Wissing (FDP), nehmen die Abgeordneten Klaus-Peter Flosbach (CDU/CSU), Manfred Zöllmer (SPD), Richard Pitterle (DIE LINKE.) und Dr. Gerhard Schick (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) teil.
Die Delegation wird am Montag zu mehrstündigen Gesprächen mit Mitgliedern des Finanz- und Wirtschaftsausschusses (Commission des finances, de l'économie générale et du contrôle budgétaire) der Assemblée Nationale zusammentreffen. Damit vertieft der Finanzausschuss weiter die in den vergangenen Jahren entwickelten Beziehungen zum französischen Partnerausschuss und füllt die gemeinsame Erklärung der Französischen Nationalversammlung und des Deutschen Bundestages aus Anlass des 40. Jahrestages des Elysée-Vertrages am 22. Januar 2003 weiter mit Leben aus. Die Delegation erwidert einen Besuch des französischen Ausschusses am 18. März 2010 in Berlin.
Auf dem Programm der Reise stehen auch mehrere Fachgespräche mit der in Paris ansässigen Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD): mit Jorgen Elmeskov (Stellvertreter des Chefvolkswirts der OECD), Jeffrey Owends (Leiter des Centre for Tax Policy and Administration) sowie mit Adrian Blundell-Wignall (stellvertretender Direktor des Finanzdirektorats).
Thematische Schwerpunkte der Reise sollen die Bereiche "Nachwirkungen der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise“, die künftige europäische Aufsichtsstruktur über den Finanzmarkt und die Eindämmung missbräuchlicher Steuergestaltungen sein.
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