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Im Bundestag notiert: Investitionen in den Bedarfsplan Schiene
Verkehr und Bau/Antwort - 06.01.2011
Berlin: (hib/MIK/AH) Über die Investitionen in den Bedarfsplan Schiene will die Bundesregierung im Verkehrsinvestitionsbericht 2010 informieren. Dieser soll zu Beginn dieses Jahres im Bundestag vorgelegt werden. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/4270) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/4035). Die Investitionslinie für die Schienenwege des Bundes im Rahmen der Finanzplanung bis 2014 biete außerhalb der bestehenden Rechtsverpflichtungen nur ”begrenzte Spielräume“ für neue Maßnahmen, heißt es weiter.
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