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Im Bundestag notiert: Ausbau der Donau
Verkehr und Bau/Antwort - 06.01.2011
Berlin: (hib/MIK/AH) Der Wasserstraßen GmbH (RMD) ist die Projektsteuerung zum Ausbau der Donau aufgrund eines bestehenden Vertrages (Main-Donau-Verträge) übertragen worden. Eine öffentliche Ausschreibung der Projektsteuerung sei daher nicht notwendig gewesen. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/4207) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/3970). Variantenunabhängige Untersuchungen zum Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen würden ”selbstverständlich“ ergebnisoffen durchgeführt, heißt es weiter.
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