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Anhörung zu Drogen-Qualitätstest
Ausschuss für Gesundheit - 26.09.2011
Berlin: (hib/MPI) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen macht sich für Initiativen stark, die in der Partyszene und in Konsumräumen erworbene Drogen auf Wunsch der Konsumenten auf ihre Qualität testen. Ein entsprechender Antrag (17/2050) zum so genannten Drug-Checking ist Thema einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch, 28. September. Zu der eineinhalbstündigen Veranstaltung, die um 14 Uhr im Anhörungssaal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses beginnt, sind unter anderen Vertreter der Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen, der Gewerkschaft der Polizei, der Caritas Suchthilfe und des Fachverbandes Drogen- und Suchthilfe geladen.
In ihrem Antrag weisen die Grünen darauf hin, dass Beimischungen in Drogen zu „erheblichen zusätzlichen gesundheitlichen Risiken“ für die Konsumenten führen. Mit Drogen-Qualitätstests könnten die vorhandenen Gesundheitsrisiken „zumindest verringert werden“, schreiben die Abgeordneten. Sie fordern daher die Bundesregierung auf, ein wissenschaftlich begleitetes Modellprojekt aufzulegen, das „Wirkungen, geeignete Akteure und strukturelle Voraussetzungen der stationären und mobilen Substanzanalyse untersucht“. Ferner müsse für die Substanzanalyse von Drogen Rechtssicherheit geschaffen und bei den Ländern um Unterstützung von Drug-Checking-Initiativen hingewirkt werden, heißt es in dem Antrag.
Die Abgeordneten verweisen auf Drug-Checking-Programme in den Niederlanden und in der Schweiz. Ein Versuch, ein solches in Deutschland zu etablieren, sei im Jahr 1996 „an fehlender politischer Unterstützung“ gescheitert. Derzeit werde eine europaweite Datenbank für Drug-Checking-Ergebnisse aufgebaut, heißt es in der Vorlage weiter.
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