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Bundesregierung soll den Ausbau von barrierefreien Wohnungen stärker unterstützen
Verkehr und Bau/Antrag - 07.10.2011
Berlin: (hib/AMR) Die Bundesregierung soll den barrierefreien Umbau von Wohnungen und Häusern stärker unterstützen. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (17/7188).
Anstatt das Kredit- und Zuschussprogramm „Altersgerecht Umbauen“ der KfW Bankengruppe mit Ende des Jahres auslaufen zu lassen, solle es über das Jahr 2011 hinaus verlängert und verstetigt werden. Das bereits bestehende Programm solle hierfür auf hohem Niveau fortgesetzt werden. Die Zahlung von Zuschüssen müsse im Vergleich zur Kreditvergabe gestärkt werden, fordert die Fraktion.
Da sich die Nachfrage nach Krediten und Zuschüssen bisher jedoch nicht mit dem Angebot des Programms deckt und nur etwa ein Drittel der bereitgestellten Mittel auch abgerufen wurden, schlagen die Abgeordneten eine Evaluation vor. Diese soll die Handhabbarkeit der Antragsstellung für die Zielgruppen überprüfen und andere Hindernisse für die Inanspruchnahme klären.
Um der Differenz von Angebot und Nachfrage entgegen zu wirken, müssten außerdem zusätzliche Investitionsanreize geschaffen werden, die in den Medien zielgruppengerecht zu bewerben seien. Die Abgeordneten schreiben ferner, dass das Informations- und Beratungsangebot zum barrierearmen und barrierefreien Wohnen insgesamt deutlich ausgebaut werden müsse.
Schließlich fordert die Fraktion die Bundesregierung auf, in den länderübergreifenden Fachkommissionen darauf hinzuwirken, dass die soziale Wohnraumförderung an das Erstellen von barrierefreiem Wohnraum geknüpft wird und diese Bauweise beim Neubau verpflichtend in die Landesbauordnungen aufgenommen werde. Letztlich solle auch den für den barrierefreien Wohnungsbau und die Stadtentwicklung maßgeblichen DIN-Normen in Planung und Bau mehr Geltung verschafft werden.
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