Öffentliche Anhörung zum Strukturwandel der politischen Kommunikation und Partizipation
Am 19. März 2012 ab 14 Uhr veranstaltete die Enquete-Kommission unter dem Vorsitz von Axel E. Fischer (CDU/CSU) eine Anhörung zum Thema politische Kommunikation und Partizipation. Dazu waren sechs externe Sachverständige eingeladen.
Die Projektgruppe Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz hat am 5. März die Textarbeit zum Thema Sicherheit fortgesetzt. Die Mitglieder diskutierten einen Entwurf zu den Aspekten Spionage und Sabotage.
In ihren Sitzungen am 2. und 5. März 2012 hat die Projektgruppe Bildung und Forschung das Thema frühkindliche Bildung in der digitalisierten Welt diskutiert und über die Handlungsempfehlungen aus der Beteiligungsplattform beraten.
Zwei fertiggestellte Texte sowie die Beratung weiterer Texte und der eingegangenen Bürgervorschläge – das ist das Ergebnis der Sitzung der Projektgruppe Demokratie und Staat vom 5. März 2012. Außerdem diskutierten die Mitglieder unter anderem über den Begriff Partizipation.
Inhaltlicher Schwerpunkt der siebten Sitzung der Projektgruppe Wirtschaft, Arbeit, Green IT am 6. Februar 2012 war der Themenkomplex "Arbeit". Ebensolche leisteten die Mitglieder an dem dazu vorliegenden Textentwurf.
Die Projektgruppe Wirtschaft, Arbeit, Green IT veranstaltete am 23. Januar 2012 ein öffentliches Expertengespräch zum Thema Green IT. Vier Expertinnen und Experten berichteten aus ihren Erfahrungen und Erkenntnissen. Ein Fazit: Bei Green IT geht es um mehr als nur Energieeffizienz.
Am Freitag, dem 20. Januar 2012 ging es im Plenum des Deutschen Bundestages ab neun Uhr um die Internet-Enquete. Thema der 90-minütigen Debatte waren der Tätigkeitsbericht vom April 2011 und der Zwischenbericht Medienkompetenz.
60 Projektgruppensitzungen, sechs Enquetesitzungen, drei Zwischenberichte, eine Anhörung, eine Beteiligungsplattform – kein schlechtes Ergebnis für die Internet-Enquete im Jahr 2011. Und das war noch nicht mal alles.
Am 12. Dezember 2011 hat die Internet-Enquete ihren Zwischenbericht zum Thema Datenschutz beraten und beschlossen. Der Datenschutz-Zwischenbericht ist damit der fünfte Zwischenbericht der Enquete. Hier gibt es eine Übersicht über die Berichte der Enquete.
Mit Online-Bürgerbeteiligung öffne sich die Politik für neue Formen der Kommunikation, zugleich kann sie auf einen kollektiven Wissensschatz zugreifen, sagte der Enquete-Vorsitzende Axel E. Fischer (CDU/CSU) anlässlich der Überarbeitung der Beteiligungsplattform.
Seit ihrer ersten Sitzung am 5. Mai 2010 hat die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft bislang 14 Mal getagt. Worum es im Detail ging, erfahren Sie in dieser Übersicht.
"Die Enquete-Kommission bezieht die Öffentlichkeit in besonderem Maße in ihre Arbeit mit ein" - so steht es im Einsetzungsbeschluss. Wo, wie und zu welchen Themen kann ich mich beteiligen, welche Möglichkeiten haben Verbände und Institutionen? Hier gibt es Informationen rund um die Online-Bürgerbeteiligung der Kommission.
Internationaler Besuch im Deutschen Bundestag: Am 6. April 2011 trafen die Mitglieder der Internet-Enquete auf 15 Bloggerinnen und Blogger aus unterschiedlichen Staaten, darunter Tunesien, Kasachstan, Moldau, China, Indonesien, Thailand, Aserbaidschan und Rumänien. Click here for the English version.
Wenn der Bundestag eine Enquete-Kommission einsetzt, dann geht es stets um Zukunftsfragen: Ob Themen wie Gentechnologie, demografischer Wandel oder wie jetzt aktuell "Internet und digitale Gesellschaft" - mit den aus Abgeordneten und externen Sachverständigen bestehenden Gremien will das Parlament abseits des politischen Tagesgeschäfts Lösungsansätze für komplexe technische, ökonomische oder gesellschaftliche Probleme finden. Gerade in Zeiten großen Reformbedarfs sind so die Enquete-Kommissionen - quasi als parlamentsinterne Politikberatung - zu einem wichtigen Instrument der Entscheidungsvorbereitung für den Bundestag geworden.