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Vor der Sitzung der Projektgruppe hatte die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft in einer vierstündigen Anhörung zehn Experten zum Thema „Netzneutralität“ - Kapazitätsengpässe, Differenzierung, Netzwerkmanagement befragt.

Produktives Format Anhörung
Die Mitglieder der Projektgruppe Netzneutralität unter dem Vorsitz von Dr. Peter Tauber (CDU/CSU) zogen ein positives Fazit. Die öffentliche Anhörung wurde als produktives Format mit viel „Content per Second“ gelobt, es habe eine angenehme Atmosphäre geherrscht. Mehrere Kommissionsmitglieder regten aber an, künftige Anhörungen mehr auf Dialoghaftigkeit anzulegen, in der größerer Raum für Rückfragen vorgesehen sei.

Offene Fragen
Nach Ansicht verschiedener Projektgruppenmitglieder blieben einige Punkte auch nach der Anhörung noch offen. Zum einen habe es keine Aussagen über den Breitbandausbau gegeben, gerade mit Blick auf die Versorgung im ländlichen Raum. Hier sei zu klären, wie Akzente für zusätzliche Investitionen gesetzt werden könnten. Das sei wichtig, weil es in diesem Bereich mehr Mitbewerber geben müsse. Auch über betroffene Diensteanbieter sei noch nicht im ausreichenden Maße gesprochen worden, merkte ein Projektgruppenmitglied an, ebenso wie die Differenzierung zwischen mobiler und Festnetzdienste. Unklar geblieben ist nach Ansicht einiger Mitglieder, ob bereits Netzengpässe bestehen beziehungsweise in Zukunft damit zu rechnen sei. Diese Fragen wurden nach Meinung einiger Projektgruppenmitglieder in der Anhörung nicht erschöpfend beantwortet.

Priorisierung nach Diensteklassen ja, nach Anbietern nein?
Die Ergebnisse der öffentlichen Anhörung werden in die weitere inhaltliche Arbeit einfließen. Als zentral wurden übereinstimmend die Themen Wettbewerb, Regulierung, Netzengpässe, Transparenz, Peering und Priorisierung benannt. Im Übrigen haben die Mitglieder der Projektgruppe beschlossen, für eine der nächsten Projektgruppensitzungen einen Vertreter oder eine Vertreterin der Bundesnetzagentur einzuladen.