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Zunächst stand Textarbeit an der technischen Bestandsaufnahme für den Kommissionsbericht auf der Tagesordnung der Projektgruppensitzung. Zwei Projektgruppenmitglieder hatten dazu einen Textentwurf vorgelegt, der im Vorfeld der Sitzung durch die anderen Mitglieder ergänzt und kommentiert worden war. Nach kurzer Diskussion einiger strittiger Punkte in dem 14-seitigen Papier konnten sich die Mitglieder auf alternative Formulierungen einigen. Der Abschnitt "Technische Bestandsaufnahme" ist damit weitgehend abgeschlossen.

Wie eng ist es wirklich?
Die Arbeit an einem weiteren Entwurf – diesmal zum Gliederungspunkt "Netze" – führte die Projektgruppe in eine Grundsatzdiskussion. Ein Teil der Mitglieder sieht Engpässe im Internet als systemimmanent an. Sie gehen davon aus, dass es mit sprunghaft ansteigenden Datenmengen nur eine Frage der Zeit ist, bis es zu ernsthaften Engpässen kommt, denen man mit einem geeigneten Netzwerkmanagement entgegenwirken könne. Die Frage sei nun, welche Mittel geeignet seien. Ein anderer Teil der Projektgruppenmitglieder sieht hingegen keine Belege dafür, dass Engpässe tatsächlich zu befürchten stehen. Auch nach der öffentlichen Anhörung herrsche hier Unklarheit, da es dazu keine konkreten Fakten gebe. Angeregt wurde, die Diskussion vorerst unter der Frage fortzusetzen: Gesetzt den Fall, es gibt Netzengpässe – wie gehen wir damit um?

Grundsatzdiskussion – worum geht es
Weiterer Diskussionsbedarf deutete sich auch darüber an, in welchem Verhältnis staatliche Versorgungsleistungen, etwa mit Trinkwasser, und das Internet stehen. In diesem Zusammenhang wurde auch kontrovers das Thema Breitbandausbau und die so genannte "letzte Meile" angesprochen.

"Dann haben wir halt Dissens"
Wichtig ist die Diskussion und die Benennung der strittigen Punkte für die Projektgruppe aber allemal. Zwar sind Handlungsempfehlungen dann besonders stark, wenn ein Konsens gefunden werden kann. In einer Grundsatzdiskussion haben die Mitglieder aber die Möglichkeit, klar Stellung zu beziehen und für folgende Diskussionen gegensätzliche Positionen zu identifizieren.

Um das Arbeitsprogramm wie geplant abarbeiten zu können, will die Projektgruppe noch weitere Arbeitstermine vereinbaren. Das nächste Treffen findet am 24. Januar 2011 statt.