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Die Mitglieder hatten sich beim letzten Treffen der Projektgruppe eine Woche zuvor viel Arbeit mitgenommen. Bestehende Textentwürfe waren überarbeitet oder mit Kommentaren versehen worden, die nun zur Diskussion standen. Die Projektgruppe arbeitete sich absatzweise durch die insgesamt 35 kommentierten Seiten – ein mühsamer Prozess, an dessen Ende nach knapp fünfstündiger Sitzung aber auch viel konsensualer Text stand.

Klassen, Gruppen, Kategorien?
Kontrovers diskutierte die Projektgruppe das Thema Klassifizierung von Diensten. Dabei ging es um die grundlegende Frage, inwieweit die Kommission überhaupt Kategorien nennen und beschreiben müsse und wenn ja, wie. Die Mitglieder einigten sich darauf, Kategorien zwar zu benennen, dabei jedoch sehr deskriptiv vorzugehen und eine Typisierung primär nach technischen Gesichtspunkten vorzunehmen.

"Diskriminierungsfreier Zugang" – eine Definitionsfrage
Kontroversen gab es auch um den Begriff des "diskriminierungsfreien Zugangs". Ein solcher bedeute unter anderem, so ein Textvorschlag, "das Recht aller, unabhängig von verwendeten Anwendungen, Diensten, Inhalten und ungeachtet des Absenders oder Empfängers Daten übertragen zu können". Das heiße jedoch, dass auch jemand, der illegale Tauschplattformen im Internet anbietet, einen solchen Zugang haben sollte, monierten andere Mitglieder der Projektgruppe. Auch werde durch eine solche Definition etwa DOS-Attacken Vorschub geleistet. Da hier offenbar weiterer Diskussionsbedarf bestehe, einigten sich die Mitglieder darauf, das Thema zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal ausführlicher und im Zusammengang mit einem weiteren Textentwurf anzusprechen und in einem separaten Kapitel zu behandeln.

Glasfaser auch nach Hallig Hooge
Mit einer Diskussion eher grundsätzlicher Art kam die Projektgruppe auf ein Thema der letzten Sitzung zurück: den Zusammenhang von Netzneutralität und Breitbandausbau. Die grundsätzliche Frage sei, so ein Mitglied, wo genau Geschwindigkeitsprobleme in der Verbindung entstünden und welche Bedeutung die so genannte "letzte Meile" habe. Glasfaserkabel bis in alleWinkel der Republik zu legen, sei ein progressives und nach vorn gerichtetes Vorhaben, das alle Mitglieder grundsätzlich begrüßen würden. Allerdings, so ein Kommentar, bleibe fraglich, inwieweit der Ausbau eine Frage der Netzneutralität sei. Die Projektgruppe einigte sich schließlich darauf, einen Verweis auf den Zusammenhang zwischen Kapazitätsengpässen und dem Netzausbau in den Text der Projektgruppe aufzunehmen. Zudem wolle sie der geplanten ProjektgruppeWirtschaft empfehlen, sich des Themas Breitbandausbau besonders anzunehmen.

Studie zu Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt
Außerdem verständigten sich die Projektgruppenmitglieder darauf, die Möglichkeit einer eigenen Studie zum Thema "Potenziale der Netzneutralität für den Arbeitsmarkt" zu prüfen. Sinnvoll sei eine Untersuchung deshalb, so waren sich die Mitglieder einig, weil es zwar Studien zur Situation in den USA, aber keine zu Deutschland gebe. Ein Projektgruppenmitglied, das sich in seinem Textentwurf auf amerikanische Studien bezogen hatte, wird deshalb ein Gerüst für eine eigene Studie erarbeiten. Die Ergebnisse einer solchen Studie könnten zwar aus Zeitgründen in den Zwischenbericht nicht mehr einfließen, seien jedoch auch für den Abschlussbericht von großer Bedeutung.