29. November 2010
Eine Auswertung der Anhörung, der Zeitplan und Organisatorisches standen am 29. November auf der Tagesordnung der Projektgruppensitzung Urheberrecht. Die Gruppe traf sich unmittelbar im Anschluss an die Anhörung zum Urheberrecht.
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Für ein ausführliches inhaltliches Resümee sei es wenige Minuten nach der öffentlichen Anhörung noch zu früh, waren sich die Projektgruppenmitglieder unter dem Vorsitz der stellvertretenden Projektgruppenvorsitzenden Dr. Jeanette Hofmann einig. Zunächst müsse man die qualitativ hochwertige Anhörung noch einmal Revue passieren lassen, eine Auswertung werde dann in den Arbeitsgruppen der Fraktionen stattfinden. Ein Projektgruppenmitglied wies auf die hervorragenden schriftlichen Stellungnahmen hin, die vor der Anhörung eingegangen seien. Alle Impulse der eingeladenen Sachverständigen sollen in die Texte für den Kommissionsbericht einfließen.
Input aus der Anhörung
Textvorschläge zum Themenkomplex „Bestandsaufnahme sowie technische, soziale und wirtschaftliche Herausforderungen“ sollen Gegenstand der nächsten Projektgruppensitzung am 13. Dezember sein. Die Projektgruppenmitglieder einigten sich darauf, an der Abgabefrist bis zum 2. Dezember für die nächsten Texte festzuhalten. Bis zum 9. Dezember können jedoch noch weitere Passagen nachgereicht werden. So soll es möglich sein, wichtige Aspekte aus der Anhörung mit aufzunehmen.
Wo herrscht Diskussionsbedarf?
Ziel der Projektgruppe ist es, aus den eingereichten Texten zunächst Konsenspunkte herauszuarbeiten. In einem nächsten Schritt sollen die strittigen Aspekte identifiziert werden, zu denen noch Diskussionsbedarf besteht.