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7. Mai 2012

Open Data - welche Daten sollten öffentlich verfügbar sein?

Open Data, die öffentliche Verfügbarkeit von Daten nach bestimmten Kriterien, stand im Mittelpunkt der Sitzung der Projektgruppe Demokratie und Staat am 7. Mai 2012. Wer sollte seine (Roh-)Daten in maschinenlesbarer Form veröffentlichen? Wie können die Schutzinteressen Dritter berücksichtigt werden? Für welche Daten macht eine Veröffentlichung keinen Sinn?

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23. April 2012

Projektgruppe Wirtschaft, Arbeit, Green IT: Arbeit am Thema Arbeit

Die Projektgruppe Wirtschaft, Arbeit, Green IT hat sich in ihrer Projektgruppensitzung am 23. April 2012 weiter mit dem Themenschwerpunkt Arbeit befasst. Dabei stellten die Mitglieder einige Abschnitte der Bestandsaufnahme fertig.

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23. April 2012

Enquete verabschiedet Bestandsaufnahme Bildung und Forschung

Am Montag, dem 23. April 2012, hat die Internet-Enquete große Teile des Zwischenberichts zum Thema Bildung und Forschung verabschiedet. Unter der Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden Gerold Reichenbach (SPD) haben die Mitglieder die 184-seitige Bestandsaufnahme (pdf) beraten und beschlossen.

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30. März 2012

Auf der Zielgeraden: Projektgruppe Bildung und Forschung

Die Projektgruppe Bildung und Forschung hat in ihrer Sitzung am 26. März 2012 vier Texte der Bestandsaufnahme fertiggestellt, in der darauf folgenden Klausurtagung noch einen fünften. Damit ist ein wichtiges Etappenziel erreicht.

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19. März 2012

Öffentliche Anhörung zum Strukturwandel der politischen Kommunikation und Partizipation

Die Enquete-Kommission veranstaltete am 19. März 2012 ab 14 Uhr unter dem Vorsitz von Axel E. Fischer (CDU/CSU) eine öffentliche Anhörung zum Strukturwandel der politischen Kommunikation und Partizipation. Dieses Thema wird in der Projektgruppe Demokratie und Staat diskutiert. Dazu waren sechs externe Sachverständige eingeladen.

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5. März 2012

Spionage und Sabotage im Netz

Die Projektgruppe Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz hat am 5. März die Textarbeit zum Thema Sicherheit fortgesetzt. Die Mitglieder diskutierten einen Entwurf zu den Aspekten Spionage und Sabotage.

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10. Januar 2012

Im Plenum: Zwischenberichte der Enquete

Am Freitag, dem 20. Januar 2012 ging es im Plenum des Deutschen Bundestages ab neun Uhr um die Internet-Enquete. Thema der 90-minütigen Debatte waren der Tätigkeitsbericht vom April 2011 und der Zwischenbericht Medienkompetenz.

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14. Mai 2012

Neues im Netz

Wo und wie werden die Themen der Enquete-Kommission diskutiert? Welche Medien berichten? Hier gibt es eine Auswahl aktueller Beiträge.

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23. Dezember 2011

So war 2011

60 Projektgruppensitzungen, sechs Enquetesitzungen, drei Zwischenberichte, eine Anhörung, eine Beteiligungsplattform – kein schlechtes Ergebnis für die Internet-Enquete im Jahr 2011. Und das war noch nicht mal alles.

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15. Dezember 2011

Die Zwischenberichte der Enquete

Am 12. Dezember 2011 hat die Internet-Enquete ihren Zwischenbericht zum Thema Datenschutz beraten und beschlossen. Der Datenschutz-Zwischenbericht ist damit der fünfte Zwischenbericht der Enquete. Hier gibt es eine Übersicht über die Berichte der Enquete.

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13. Dezember 2011

"Von Bürgerbeteiligung profitiert die Politik gleich doppelt"

Mit Online-Bürgerbeteiligung öffne sich die Politik für neue Formen der Kommunikation, zugleich kann sie auf einen kollektiven Wissensschatz zugreifen, sagte der Enquete-Vorsitzende Axel E. Fischer (CDU/CSU) anlässlich der Überarbeitung der Beteiligungsplattform.

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15. Dezember 2011

Die Sitzungen der Enquete-Kommission

Seit ihrer ersten Sitzung am 5. Mai 2010 hat die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft bislang 14 Mal getagt. Worum es im Detail ging, erfahren Sie in dieser Übersicht.

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16. September 2011

Online-Bürgerbeteiligung in der Internet-Enquete

"Die Enquete-Kommission bezieht die Öffentlichkeit in besonderem Maße in ihre Arbeit mit ein" - so steht es im Einsetzungsbeschluss. Wo, wie und zu welchen Themen kann ich mich beteiligen, welche Möglichkeiten haben Verbände und Institutionen? Hier gibt es Informationen rund um die Online-Bürgerbeteiligung der Kommission.

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6. April 2011

"Ein kleines Fenster zur Freiheit"

Internationaler Besuch im Deutschen Bundestag: Am 6. April 2011 trafen die Mitglieder der Internet-Enquete auf 15 Bloggerinnen und Blogger aus unterschiedlichen Staaten, darunter Tunesien, Kasachstan, Moldau, China, Indonesien, Thailand, Aserbaidschan und Rumänien. Click here for the English version.

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5. Mai 2010

Abgeordnete

Von den 34 Mitgliedern der Enquete-Kommission sind 17 Mitglieder des Deutschen Bundestages.

Sebastian Blumenthal
FDP

Dr. Reinhard Brandl
CDU/CSU

Axel E. Fischer
CDU/CSU

5. Mai 2010

Sachverständige

Neben den Abgeordneten sind auch 17 Sachverständige Mitglieder der Enquete-Kommission

Markus Beckedahl

Alvar C. H. Freude

Prof. Dr. Hubertus Gersdorf

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5. Mai 2010

Die Enquete-Kommissionen: parlamentsinterne Politikberatung

Wenn der Bundestag eine Enquete-Kommission einsetzt, dann geht es stets um Zukunftsfragen: Ob Themen wie Gentechnologie, demografischer Wandel oder wie jetzt aktuell "Internet und digitale Gesellschaft" - mit den aus Abgeordneten und externen Sachverständigen bestehenden Gremien will das Parlament abseits des politischen Tagesgeschäfts Lösungsansätze für komplexe technische, ökonomische oder gesellschaftliche Probleme finden. Gerade in Zeiten großen Reformbedarfs sind so die Enquete-Kommissionen - quasi als parlamentsinterne Politikberatung - zu einem wichtigen Instrument der Entscheidungsvorbereitung für den Bundestag geworden.

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