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Amtliches Protokoll
45. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 9. Juni 2010
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister der Finanzen, Dr. Wolfgang Schäuble, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksachen 17/1917, 17/1951 - |
Die Dringliche Frage auf Drucksache 17/1951 wird zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Fragen 6 bis 13, 22 bis 24 sowie 27 und 28 auf Drucksache 17/1917 werden beantwortet. Die Fragen 40 bis 46 werden zurückgezogen.Die Fragen 1 bis 5, 14, 16 bis 21, 25 und 26, 36 bis 39, 51 und 52, 55 und 56, 61 und 62, 70 bis 72, 77 bis 82 sowie 84 und 91 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 15, 47 bis 49, 63 sowie 85 bis 89 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 29 bis 35, 50, 53 und 54, 57 bis 60, 64 bis 69, 73 bis 76, 83 sowie 90 und 92 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Abbau der Neuverschuldung durch sozial gerechte Belastung auch der starken Schultern statt massiver Kürzungen bei Arbeitslosen und jungen Eltern |
Es findet eine Aussprache statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)