Die Projektgruppe Netzneutralität hat sich in ihrer 17. und letzten Sitzung auf weitere Handlungsempfehlungen geeinigt, die sie der gesamten Enquete-Kommission am 27. Juni 2011 zur Entscheidung vorlegen will.

Welche Vorschläge der Öffentlichkeit wollen wir aufnehmen? Darüber berieten die Mitglieder der Projektgruppe Netzneutralität am 23. Mai 2011. Außerdem stand Textarbeit auf der Tagesordnung.

Die Projektgruppe Netzneutralität biegt auf die Zielgerade ein: In ihrer Sitzung am 9. Mai 2011 diskutierten die Mitglieder über die Handlungsempfehlungen, die die Kommission dem Deutschen Bundestag vorlegen will.

Die Projektgruppe Netzneutralität hat sich in ihrer Sitzung am 1. April 2011 dafür ausgesprochen, den Projektgruppen mehr Zeit für die Erarbeitung der Handlungsempfehlungen einzuräumen. Auch der "18. Sachverständige" kann sich zu den Handlungsempfehlungen einbringen.

Am 28. März 2011 stand erneut Textarbeit am Entwurf für den Zwischenbericht auf der Tagesordnung der Projektgruppe. Zur Sitzung lagen zudem Entwürfe für Handlungsempfehlungen vor. Damit tritt die Projektgruppe in eine wichtige Arbeitsphase ein.

Die Projektgruppe Netzneutralität entschied sich in ihrer Sitzung am Montag, dem 28. Februar 2011 dafür, sämtliche bisher fertiggestellten Papiere auf Adhocracy zu veröffentlichen. Außerdem stand Textarbeit auf dem Programm.

Bei der Diskussion um Netzneutralität gibt es einen zentralen Begriff: Diskriminierungsfreiheit. Was bedeutet es, allen Diensteanbietern und Nutzern einen diskriminierungsfreien Zugang zum Internet zu ermöglichen? Darum ging es in der Sitzung am 21. Februar.

Wie kann man wachsende Datenströme im Internet effizient und zugleich verbraucherfreundlich bewältigen? Ist die Netzneutralität durch ein - gegenseitig bereits praktiziertes - Netzwerkmanagement und eine Differenzierung in Diensteklassen in Frage gestellt?

Nach den Grundsatzdebatten in der vorigen Projektgruppensitzung ist die Projektgruppe Netzneutralität in ihrer Sitzung am 24. Januar ein gutes Stück vorangekommen. Sechs Textentwürfe lagen zur Sitzung vor.

In welchen Punkten stimmen wir überein? Wo sind wir grund- sätzlich unterschiedlicher Auffassung? Diese Fragen stellten sich die Mitglieder der Projektgruppe Netzneutralität am 17. Januar 2011.

Die Mitglieder der Projektgruppe Netzneutralität sind in ihrer Sitzung am 6. Dezember ein gutes Stück vorwärts gekommen. In detaillierter Textarbeit beschäftigte sich die Projektgruppe mit mehreren Vorschlägen für den Kommissionsbericht.

Besuch in der Projektgruppe Netzneutralität: Auf Einladung des Projektgruppen-Vorsitzenden Dr. Peter Tauber (CDU/CSU) beantwortete Matthias Kurth die Fragen der Projektgruppenmitglieder in ihrer Sitzung am 8. November. Kurth ist Präsident der Bundesnetzagentur.

Direkt im Anschluss an die öffentliche Anhörung trat am 4. Oktober die Projektgruppe Netzneutralität zusammen. Die Mitglieder zogen unter anderem ein Fazit der Anhörung.

Die Projektgruppe Netzneutralität hat in ihrer Sitzung am 20. September 2010 Arbeitsaufträge an ihre Mitglieder vergeben. Außerdem diskutierten die Mitglieder über die Experten und Fragen der öffentlichen Anhörung zur Netzneutralität am 4. Oktober.