Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

17.07.2012 - Schlecker konnte keine Insolvenzverschleppung begehen

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung kann „keine gesicherte Aussage darüber treffen, welches die maßgeblichen Gründe für die Insolvenz von Schlecker gewesen sind“. Es sei auch reine Spekulation, ob eine andere Rechtsform Schlecker vor der Insolvenz bewahrt hätte, heißt es in der Antwort der ... mehr
Menu

17.07.2012 - Regierung: Zu viel Transparenz schadet dem Wettbewerb

Berlin: (hib/HLE) Zu viel Transparenz bei den Benzinpreisen kann nach Ansicht der Bundesregierung den besonders schutzwürdigen kleinen und mittleren Tankstellenunternehmen schaden. Wie aus der Gegenäußerung der Bundesregierung ( 17/10253 ) zur Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines Gesetzes ... mehr
Menu

16.07.2012 - Beitrag der Industrie zur Energiewende

Berlin: (hib/HLE) Abschaltbare Lasten als möglicher Beitrag der Industrie zur Energiewende sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/10234 ). Die Bundesregierung soll angeben, welche Regelungen und Vergütungen es in anderen EU-Ländern gibt und wie sie bewertet werden. ... mehr
Menu

16.07.2012 - Keine weitere Verlängerung der Steuerförderung für Pflanzenzölkraftstoffe

Berlin: (hib/HLE) Der Absatz von Pflanzenölkraftstoffen kann durch steuerliche Anreize derzeit nicht weiter verbessert werden. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/10215 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/10027 ) schreibt, führt bereits die heutige ... mehr
Menu

13.07.2012 - Bündnis 90/Die Grünen fragen nach Zukunft des Reiselands Deutschland

Berlin: (hib/HLE) Welche touristische Infrastruktur die Bundesregierung in Zukunft fördern will, möchte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Großen Anfrage ( 17/10236 ) erfahren. Darin geht es auch um Verkehrskonzepte, um die Verkehrsträger Rad, Straße, Schiene, Schiff und Luft besser ... mehr
Menu

11.07.2012 - Monitoring der Energiewende

Berlin: (hib/HLE) Welche Instrumente die Bundesregierung für ein Monitoring der Energiewende zur Verfügung hat, möchte die SPD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 17/10178 ) erfahren. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, ob die Energiestatistiken ausreichen und wie zum Beispiel die ... mehr
Menu

05.07.2012 - Probleme in neun Gaskraftwerken wegen Lieferengpässen im Februar

Berlin: (hib/HLE) Bis zu neun mit Erdgas betriebene Kraftwerke mussten in der Zeit vom 1. bis 16. Februar 2012 aufgrund von Lieferengpässen den Betrieb drosseln oder sogar vorübergehend einstellen. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/9959 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis ... mehr
Menu

27.06.2012 - Sachverständige begrüßen Stärkung der freien Tankstellen

Berlin: (hib/HLE) Die von der Bundesregierung geplanten Maßnahmen zur Förderung des Wettbewerbs zwischen den Tankstellen sind von den Sachverständigen in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie am Mittwoch Nachmittag begrüßt worden. Die mittelständische ... mehr
Menu

25.06.2012 - Markttransparenzstelle für den Handel mit Energie

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung will eine Markttransparenzstelle einrichten, um die Aufsicht über die Preisbildung auf den Großhandelsmärkten für Elektrizität und Gas zu verbessern und auch um einen besseren Überblick über die Entwicklung der Kraftstoffpreise an Tankstellen zu bekommen. Diesem ... mehr
Menu

25.06.2012 - Nutzung von Stromspeichern

Berlin: (hib/HLE) Auskunft über Stromspeicherkapazitäten auch im Ausland erwartet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/10018 ). Die Bundesregierung soll unter anderem angeben, ob sie Gespräche mit anderen Ländern über die Nutzung von Stromspeichern führt. Im Vorwort zur ... mehr
Menu