Berlin: (hib/AS) Individuelle Gesundheitsleistungen, bekannt als IGel Leistungen, sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/10266 ). Dabei handelt es sich um Selbstzahlerleistungen für die keine Leistungspflicht von Seiten der Krankenkassen besteht und die von den ...
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Berlin: (hib/AS) Die Situation hörbeeinträchtiger Menschen in Deutschland ist Thema einer Kleinen Anfrage ( 17/10254 ) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Abgeordneten weisen darauf hin, dass alle Menschen die Möglichkeiten erhalten sollten, „sich zu verständigen, dabei zu sein und mitzumachen“. ...
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Berlin: (hib/AS) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage ( 17/10232 ), warum in Deutschland bislang auf die Einrichtung einer Cannabisagentur verzichtet wurde. Eine solche Agentur wäre auch nach Auffassung der Regierung eine Voraussetzung, um den Anbau ...
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Berlin: (hib/MPI) Die Fraktion Die Linke erkundigt sich bei der Bundesregierung, welche Kenntnisse sie über Versorgungsengpässe bei Arzneimitteln in deutschen Kliniken hat. Die Abgeordneten verweisen in ihrer Kleinen Anfrage ( 17/10072 ) auf entsprechende Medienberichte. ...
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Berlin: (hib/AS) Die Fraktion Die Linke will die Private Krankenversicherung (PKV) als Vollversicherung abschaffen. In einem Antrag ( 17/10119 ) fordert die Fraktion, dass alle Privatversicherten gleichzeitig in die gesetzliche Krankenversicherung aufgenommen werden sollen. Die PKV soll dann ...
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Berlin: (hib/AS) Die Fragen von Prävention und Rehabilitation angesichts einer kontinuierlich steigenden Lebenserwartung stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der SPD-Fraktion ( 17/10175 ). Hintergrund ist die Tatsache, dass die Alterung der Gesellschaft als ein wesentlicher Kostenfaktor im ...
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Berlin: (hib/MPI) Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Köln zur elektronischen Zigarette eingelegt. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/9872 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( ...
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Der Bundestag hat am Freitag, 29. Juni , die Neuausrichtung der Pflegeversicherung beschlossen. Darin enthalten ist der sogenannte "Pflege-Bahr", wonach private Pflege-Zusatzversicherungen mit fünf Euro pro Monat bezuschusst werden können. ...
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Die Oppositionsfraktionen dringen nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Korruption von Kassenärzten auf Konsequenzen. In einer Aktuellen Stunde am Donnerstag, 28. Juni , verlangten sie einen Straftatbestand zur Medizinerbestechung. ...
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