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SPD und Grüne fordern wissenschaftliche Bewertung des Afghanistan-Einsatzes
Auswärtiges/Antrag - 10.06.2010
Berlin: (hib/BOB/AW) Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen fordern die Bundesregierung in einem gemeinsamen Antrag (17/1964) auf, ”umgehend“ eine kontinuierliche, unabhängige und wissenschaftliche Bewertung des bisherigen Engagements in Afghanistan seit 2001 in Auftrag zu geben. Dabei sei insbesondere zu prüfen, wie sich der begonnene Ausbau des zivilen wie militärischen Engagements ausgewirkt habe. Ein erstes Zwischenergebnis sei dem Bundestag bis Mitte Dezember 2010 als Bericht zuzuleiten, um die Ergebnisse in die Anfang 2011 anstehende Entscheidung über die weitere Verlängerung des Isaf-Mandats einfließen zu lassen. Das Parlament sei ”in regelmäßigen Abständen“, spätestens vierteljährlich über den Fortgang der Untersuchungen zu unterrichten.
Die wissenschaftliche Evaluierung soll nach dem Willen von SPD und Grünen eine Bilanz des bislang Erreichten anhand ”quantitativer und qualitativer Indikatoren“ in den Bereichen ziviler Wiederaufbau und Aufbau staatlicher und politischer Institutionen auf zentraler und regionaler Ebene leisten. Ferner seien der Einsatz der Bundeswehr, die nationale und internationale Koordinierung im zivilen und militärischen Bereich und die Einbindung der Nachbarstaaten Afghanistans unter die Lupe zu nehmen. Der Bundestag sei aufgefordert, eine Kommission einzusetzen, die die wissenschaftliche Evaluierung begleitet und politische Handlungsempfehlung erarbeitet soll. Sie solle zudem die gesellschaftliche Diskussion zum Engagement in Afghanistan vertiefen und eine Scharnierfunktion für gesellschaftliche Gruppen wahrnehmen, fordern Sozialdemokraten und Grüne.
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