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Im Bundestag notiert: Zukunft des deutschen Steinkohlebergbaus
Wirtschaft und Technologie/Antwort - 21.01.2011
Berlin: (hib/HLE/AH) Die Bundesregierung hat sich bei der EU dafür eingesetzt, die Betriebsbeihilfen für stillzulegende Bergwerke im Jahr 2018 auslaufen zu lassen. Dies sei auch national so vereinbart, heißt es in einer Antwort der Bundes-regierung (17/4340) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/3763) zur Zukunft des deutschen Steinkohlebergbaus und der RAG. Ein Gesetzentwurf der Regierung sehe auch die Streichung der Revisionsklausel aus dem Steinkohlefinanzierungsgesetz vor.
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