Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > April 2011 > SPD-Fraktion will UN-Menschenrechtsrat stärken
SPD-Fraktion will UN-Menschenrechtsrat stärken
Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Antrag - 14.04.2011
Berlin: (hib/AH) In ihrem Antrag ”Die Chance zur Stärkung des UN-Menschenrechtsrates nutzen“ fordert die SPD-Fraktion (17/5482) von der Bundesregierung, den Dialog mit staatlichen und nicht-staatlichen Partnern über die Funktionsweise des Gremiums fortzuführen und hilfreiche Vorschläge weiterzuverfolgen. Hintergrund des Antrages ist die gegenwärtige Ãœberprüfung des UN-Menschenrechtsrates, der 2006 eingerichtet worden war.
Außerdem soll die Regierung nach Ansicht der SPD-Fraktion gemeinsam mit den EU-Partnern den Grundsätzen der Universalität, Unparteilichkeit, Objektivität und der Nichtselektivität in der Arbeit des Rates Geltung verschaffen sowie auf eine rasche und angemessene Reaktion auf Menschenrechtsverletzungen drängen.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Weitere Informationen
Weitere Informationen
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Alexander Heinrich, Michael Klein, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Monika Pilath, Dr. Verena Renneberg, Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein
Aktuelle Meldungen
Mediathek
this will be replaced by the SWF.