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Türkei soll Situation der Medien verbessern
Auswärtiges/Antwort - 10.05.2011
Berlin: (hib/AHA) Die Bundesregierung fordert eine Verbesserung der Pressefreiheit in der Türkei. Dies erklärt die Regierung in ihrer Antwort (17/5650) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/5293). Hierbei hatte sie auch angekündigt, sich für weitere Reformen in der Türkei sowie für einen ”Mentalitätswechsel in Teilen der Judikative“ einzusetzen. Von einem EU-Beitrittskandidaten erwarte sie die Beachtung der Grundprinzipien Meinungs-, Presse- und Religionsfreiheit.
Anfang März 2011 hatte sich der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik, Markus Löning (FDP), in einer Erklärung sowie bei seiner Türkeireise im Oktober 2010 kritisch über die aktuellen Entwicklungen geäußert, wonach Journalisten eingeschüchtert, bedroht und inhaftiert sowie Medien zensiert würden.
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