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Koalition will Rohstoffversorgung sichern
Wirtschaft und Technologie/Antrag - 19.10.2011
Berlin: (hib/AHE) Die Koalitionsfraktionen wollen die Rohstoffversorgung der Unternehmen in Deutschland und Europa langfristig sichern. Deutschland brauche als ressourcenarmes und von Importen abhängiges Land „Versorgungssicherheit, um Arbeitsplätze und Wachstum“ zu garantieren, heißt es in einem Antrag von Union und FDP-Fraktion (17/7353), der am morgigen Donnerstag auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages steht.
Bereits heute sei Deutschland bei unverzichtbaren Primärrohstoffen wie Lithium, Gallium und Seltenen Erden fast vollständig von Importen abhängig. Diese Stoffe würden etwa bei der Herstellung von Mobiltelefonen, Notebooks, Elektroautos, Solaranlagen und Windturbinen benötigt. Sorgen bereitet den Abgeordneten, dass das an Rohstoffen reiche China seine „derzeitige Quasi-Monopolstellung“ etwa bei Seltenen Erden für politische Zwecke nutzen könne. Das Land könnte seine Export- und Handelsbeschränkungen bei Rohstoffen nutzen, um zum Beispiel deutsche Unternehmen zur Verlagerung ihrer Produktion nach China zu zwingen.
Die Fraktionen fordern die Bundesregierung unter anderem auf, gemeinsam mit der EU-Kommission „gegen unzulässige wettbewerbsverzerrende Maßnahmen und Handelsbeschränkungen“ vorzugehen. Außerdem sollen die Anreize für Unternehmen zur Entwicklung „ressourceneffizienter Produkte und Dienstleistungen“ erhöht werden, das Rohstoffrecycling ausgeweitet und die grenzüberschreitende Abfallverbringung von High-Tech-Schrott verhindert werden. Weiter solle die Bundesregierung bilaterale Rohstoffpartnerschaften entwickeln und die außenwirtschaftlichen Instrumente zur Rohstoffsicherung wie etwa Investitionsgarantien und Kredite „bedarfsorientiert weiterentwickeln und flexibilisieren“.
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