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Grünen fordern Rekrutierungsverbot für minderjährige Bundeswehrsoldaten
Verteidigung/Antrag - 29.11.2011
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung auf, künftig auf die Rekrutierung von Minderjährigen für den Dienst in der Bundeswehr zu verzichten und dies auch gesetzlich zu verankern. Bis zum Inkrafttreten der Regelung sollen die derzeit in den Streitkräften dienenden Minderjährigen nicht mehr an der Waffe ausgebildet werden. Die Grünen weisen in ihrem Antrag (17/7772) darauf hin, dass in Deutschland Freiwillige ab einem Alter von 17 Jahren ihren Dienst in der Bundeswehr antreten können.
Nach Angaben der Fraktion verzichtet die große Mehrzahl der Vertragsstaaten des Zusatzprotokolls der UN-Kinderrechtskonvention zur Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten auf die Rekrutierung von freiwilligen Minderjährigen. Der UN-Ausschuss für die Rechte der Kindern habe die Bundesrepublik darauf bereits 2008 hingewiesen und angeregt, ebenfalls auf die Einberufung von Minderjährigen zu verzichten.
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