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Bundesregierung: Darlehen für Zuckerproduzenten in Nicaragua entsprach geforderten Sozial- und Umweltstandards
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort - 02.02.2012
Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung sieht keinen Zusammenhang zwischen einer auch mit deutschen Entwicklungsgeldern vorangetriebenen Ertragssteigerung beim Zuckerrohranbau in Nicaragua und der Häufung von schweren Nierenschäden der dort Arbeitenden. Studien eines nicaraguanischen und US-amerikanischen Ärzteteams im Auftrag der Weltbank hätten diese Vermutung entkräftet, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (17/8437) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/8304).
Die Wasserproben an verschiedenen Standorten hätten die Trinkwasserqualität bestätigt, schreibt die Bundesregierung unter Berufung auf Angaben der Deutschen Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG).
Nach Darstellung der Linksfraktion hat die DEG, eine Tochter der KfW-Bankengruppe, 2006 ein langfristiges Darlehen in Höhe von zehn Millionen US-Dollar der „Nicaragua Sugar Estates Limited“ (NSEL) zur Steigerung der Hektarerträge bereitgestellt. Seit 2008 käme es in der Region um Chichigalpa zu einem „dramatischen“ Anstieg der Erkrankungen an Niereninsuffizienz. Betroffenenverbände würden dies auf einen unsachgemäßen Einsatz von Pestiziden durch die NSEL zurückführen, schreibt die Fraktion.
In ihrer Antwort schreibt die Bundesregierung, die DEG habe nach eigener Auskunft vor der Darlehenszusage das NSEL-Projekt sowohl auf Einhaltung lokaler Umwelt- und Sozialgesetze geprüft als auch die ILO-Kernarbeitsnormen vertraglich vereinbart. Als Beitrag zur „Milderung der konkreten Notlage“ wolle die DEG gemeinsam mit dem Unternehmen NSEL Mittel zur Erweiterung eines lokalen Gesundheitszentrums und für einen bereits bestehenden Mikrofinanzfonds zur Förderung von Kleinstunternehmen bereitstellen.
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