EU-Sanktionen gegenüber dem Iran

Auswärtiges/Kleine Anfrage - 10.08.2012

Berlin: (hib/AHE) Nach den Auswirkungen der EU-Sanktionen gegenüber dem Iran, darunter das am 1. Juli in Kraft getretene Erdölembargo, erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (17/10416). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, inwiefern die drei Verhandlungsrunden zur Beilegung des Atomstreits mit dem Iran in Istanbul, Bagdad und Moskau aus Sicht der Bundesregierung einen Erfolg beziehungsweise einen Misserfolg darstellen. Außerdem soll die Bundesregierung darlegen, ob die Sanktionen die inneriranische Opposition bisher gestärkt oder eher geschwächt haben.