Aktuelle Meldungen



hib Nr. 361, Fr, 10. August 2012, 13:40 Uhr
Regierung: Virtuelle Versammlungen sind verfassungsrechtlich keine "Versammlungen"
Seit 2007 zwei Personen mit Asylanerkennung in Italien an die Türkei ausgeliefert
Weitere Vorteile und Erleichterungen für palästinensischen Mission denkbar
Bundesregierung: Situation im ukrainischen Strafvollzugssystem ist mangelhaft
Beschaffungsmengen von Papieren
Gedenktag für die Opfer von Vertreibung
Energieversorgung
Energieeffizienzfonds
Rechtsverordnung zu abschaltbaren Lasten
Netzausbau


hib Nr. 360, Fr, 10. August 2012, 11:35 Uhr
Bundesregierung gibt keine Bewertung zu Ausfuhrerlaubnis anderer EU-Mitglieder für Rüstungsgüter
Stabilisierungshilfe für Tunesien
Grüne kritisieren Vergabepraxis beim Deutschlandstipendium
KfW Bankengruppe
Wohnungsnotfallstatistik
Visavergabe
Hochbau- und Sanierungsprojekten in Berlin
Rabatte für die Industrie bei den Energie- und Stromsteuern
EU-Sanktionen gegenüber dem Iran
Aktionsplan Corporate Social Responsibility (CSR)
Finanzierung des Forschungsprojekts zur NS-Vergangenheit im Bundesjustizministerium
Regulierungsbedarf in der Leiharbeit


hib Nr. 359, Do, 9. August 2012, 12:40 Uhr
Acht Sozialwerke im Bereich der Bundesbehörden
Grüne pochen auf Selbstverpflichtungen zur nationalen Umsetzung der UN-Behindertenkonvention
EU-Energieeffizienzrichtlinie
Schutz des Deutschen Hauses in London
Modernisierung des saudi-arabischen Grenzschutzes
Kennzeichnung von Waren
Thesaurierungsbegünstigung
Naturschutzflächen
Evaluierung der Zinsschranke
Israel
Pemón-Indianer
Änderungen des Versicherungssteuergesetzes und des Kraftfahrzeugsteuergesetzes