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Amtliches Protokoll
23. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 24. Februar 2010
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Ursula Heinen-Esser, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksachen 17/756, 17/771 - |
Die Dringlichen Fragen auf Drucksache 17/771 werden zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Fragen 2, 4 bis 9, 12 und 13, 16, 19 und 20, 23 und 24, 36 sowie 42 und 43 auf Drucksache 17/756 werden beantwortet. Die Fragen 17 und 18 werden zurückgezogen.Die Fragen 1, 10 und 11, 21 und 22, 25 bis 28, 30 und 31, 33 und 34, 38 bis 41, 44, 48 und 49, 56, 65, 68, 72, 76 bis 82, 88 und 89 sowie 97 und 98 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 14 und 15, 35, 37 und 90 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die Fragen 29 und 32 werden gemäß Nummer 10 Absatz 3 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit der Fragesteller nicht beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 3, 45 bis 47, 50 bis 55, 57 bis 64, 66 und 67, 69 bis 71, 73 bis 75, 83 bis 87, 91 bis 96 und 99 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Schweigen der Bundeskanzlerin zur Sozialpolitik der Bundesregierung |
Es findet eine Aussprache statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)