Berlin: (hib/STO/MPI) Im vergangenen Jahr sind nach Angaben der Bundesregierung 3.594 afghanische Polizisten von deutschen Trainingsexperten aus- und fortgebildet worden. Vorgesehen sei, im laufenden Jahre mindestens dieselbe Anzahl afghanischer Polizisten aus- und fortzubilden, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/586) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zur deutschen Polizei-Ausbildungshilfe in Afghanistan (17/432).

Die Aus- und Fortbildung der afghanischen Polizei bleibe weiterhin Schwerpunkt beim bilateralen Polizeiprojekt, heißt es in der Antwort. Danach beteiligen sich auch Australien, Frankreich, Großbritannien, Italien, Kanada, Neuseeland, Norwegen, die Türkei und die USA auf bilateraler Ebene an der Ausbildung afghanischer Polizisten.

Wie die Regierung weiter berichtet, wurden zwischen 2002 und 2009 durch deutsche Polizeiausbilder rund 30.000 afghanische Polizisten in den Bereichen allgemeine polizeiliche Grundfertigkeiten sowie kriminal- und grenzpolizeiliches Fachwissen aus- und fortgebildet. Zirca 4.900 Polizisten seien durch das Feldjägerausbildungskommando im Rahmen der Basisausbildung in so genannten Vier-Tages-Kursen ausgebildet worden.

Bislang waren laut Regierung 663 deutsche Polizisten in Afghanistan beim ”Deutschen Polizei Projektteam“ (GPPT) im Einsatz und 138 bei der europäischen Polizeimission Eupol AFG. Seit 2002 sind den Angaben zufolge 3 deutsche Polizisten in Afghanistan getötet und 5 bei Anschlägen verletzt worden. Darüber hinaus sei ein deutscher Polizist bei einem Verkehrsunfall verletzt worden.

Zur Frage, wie viele afghanische Polizisten derzeit einsatzbereit sind, verweist die Regierung auf Angaben des afghanischen Innenministeriums, denen zufolge knapp 96.600 der 96.800 im Polizeibereich vorgesehenen Stellen besetzt sind. Davon seien gut 61.700 als zivile Polizeikräfte im Einsatz, fast 17.400 gehörten der Grenzpolizei an und knapp 5.400 der Bereitschaftspolizei. Die restlichen Kräfte verteilten sich auf Spezialeinheiten, Feuerwehr, Zoll, Schutzpolizei und Kriminalpolizei sowie auf den Logistik- und Ausbildungsbereich oder im Innenministerium eingesetztes Personal.

Nach Schätzungen der beim Polizeiaufbau Afghanistans federführenden Institutionen liege die Anzahl der einsatzbereiten Polizisten aber teilweise niedriger, fügt die Bundesregierung hinzu. Sie geht der Vorlage zufolge davon aus, dass die Bereitschaftspolizei aus circa 3.200 Polizisten und die Grenzpolizei aus etwa 15.000 Polizisten besteht. Weiter betont die Bundesregierung, dass sie sich für eine genaue Zählung der tatsächlich einsatzbereiten Polizisten einsetze, um eine Planungsgrundlage zu schaffen.

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